Orbán: „Bedrohung“ aus Brüssel und aus dem Süden

Grafik: wikis.zum.de

Laut Premierminister Viktor Orbán ste­hen die Europäischen Bürger vor zwei Bedrohungen, der­jeni­gen aus Brüssel ein­er­seits und der­jeni­gen durch die Zuwanderer aus dem Süden ander­er­seits.

Laut Viktor Orbán bestehe die „Bedrohung“ aus Brüssel in der „oblig­a­torischen Quotenregelung“, wonach Zuwander in den EU-Mitgliedstaaten verteilt wer­den sollen; diese Bedrohung sei erneut anläßlich des jüng­sten Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei deut­lich gewor­den. Es han­dle sich dabei um „die größte Bedrohung“ in den kom­menden Monaten, so Orbán gegenüber Journalisten. Das Problem dabei bestehe nicht in einem deutsch-türkischen bilat­eralem Abkommen, son­dern in einer Vereinbarung zwis­chen der EU und der Türkei. Letzteres sehe näm­lich vor, dass 400.000–500.000 Asylwerber „auf direk­tem Weg aus der Türkei in die Europäische Union ver­legt wer­den sollen“, wobei Ungarn gegen diesen Plan Protest ein­le­gen würde. Dieser Plan sei laut Orbán noch nicht veröf­fentlicht wor­den, weil einige EU-Mitgliedstaaten darauf beste­hen, daß die Verteilung von Zuwanderern nicht erzwun­gen wer­den kann, son­dern auf Grundlage der Freiwilligkeit auf Seiten der Nationalstaaten erfol­gen müsse.

Die andere „Bedrohung“ bestehe laut Orbán darin, daß man sich auf eine starke Zunahme des Wanderungsdrucks aus dem Süden vor­bere­iten müsse. Die ungarische Regierung habe bere­its Schritte unter­nom­men, um jetzt den Zaun an der rumänisch-ungarische Grenze Grenze zu erweit­ern.

Quelle: Nachrichtenagentur MTI vom 11. 2. 2016

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