Orbán: „Bedrohung“ aus Brüssel und aus dem Süden

Grafik: wikis.zum.de

Laut Premierminister Viktor Orbán ste­hen die Europäischen Bürger vor zwei Bedrohungen, der­je­ni­gen aus Brüssel einer­seits und der­je­ni­gen durch die Zuwanderer aus dem Süden ande­rer­seits.

Laut Viktor Orbán bestehe die „Bedrohung“ aus Brüssel in der „obli­ga­to­ri­schen Quotenregelung“, wonach Zuwander in den EU-Mitgliedstaaten ver­teilt wer­den sol­len; diese Bedrohung sei erneut anläß­lich des jüngs­ten Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei deut­lich gewor­den. Es handle sich dabei um „die größte Bedrohung“ in den kom­men­den Monaten, so Orbán gegen­über Journalisten. Das Problem dabei bestehe nicht in einem deutsch-tür­ki­schen bila­te­ra­lem Abkommen, son­dern in einer Vereinbarung zwi­schen der EU und der Türkei. Letzteres sehe näm­lich vor, dass 400.000–500.000 Asylwerber „auf direk­tem Weg aus der Türkei in die Europäische Union ver­legt wer­den sol­len“, wobei Ungarn gegen die­sen Plan Protest ein­le­gen würde. Dieser Plan sei laut Orbán noch nicht ver­öf­fent­licht wor­den, weil einige EU-Mitgliedstaaten dar­auf bestehen, daß die Verteilung von Zuwanderern nicht erzwun­gen wer­den kann, son­dern auf Grundlage der Freiwilligkeit auf Seiten der Nationalstaaten erfol­gen müsse.

Die andere „Bedrohung“ bestehe laut Orbán darin, daß man sich auf eine starke Zunahme des Wanderungsdrucks aus dem Süden vor­be­rei­ten müsse. Die unga­ri­sche Regierung habe bereits Schritte unter­nom­men, um jetzt den Zaun an der rumä­nisch-unga­ri­sche Grenze Grenze zu erwei­tern.

Quelle: Nachrichtenagentur MTI vom 11. 2. 2016

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