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Márton Gyöngyösi (Foto: jobbik.hu)

Die Jobbik hat mit Enttäuschung die Ergebnisse des in den letzten Tagen mit großer Spannung erwarteten Prager Gipfeltreffen der Visegrad-Vier-Gruppe zur Kenntnis genommen. Auf Grundlage der angestrebten Ziele der Beratungen hätte man allen Grund zu positiven Erwartungen gehabt, zumal eine an der mazedonisch-bulgarischen Grenze zu errichtende Verteidungslinie und ein Auftreten gegen die Merkelsche Quotenregelung grundlegende Elemente für die politischen Überlegungen der Jobbik in diesem Kontext darstellen.

Wir haben jedoch mit Bedauern festgestellt, daß die V4-Führer anstelle des Eintretens für eine einheitliche Aktion gegen die Quotenregelung sowie für die Errichtung einer von Schengen unabhängigen Verteidigungslinie lediglich eine Konferenz voller rhetorischer Umschweife, aber ohne konkrete Ergebnisse abhielten, so wie es ihrem üblichen politischen Verhalten entspricht. All dies ist umso enttäuschender in Anbetracht der Tatsache, daß auch der französische Ministerpräsident Manuel Valls gegenüber der Merkelschen Option keine Stellung bezog und daß sich im Westen immer mehr Stimmen erheben, welche die Verteidung Europas fordern.

Der Jobbik zufolge hätten die V4-Führer eine wirkliche Einheit unter Beteiligung der zu einem Einsatz bereiten Balkanstaaten schaffen müssen, um unabhängig von der gelähmten Europäischen Union ein wirksames Schutzsystem an den gefährdeten Grenzen unserer Region aufzubauen. Wir erwarten indessen von der ungarischen Regierung die Einrichtung eines unabhängigen Grenzschutzes sowie vollen Einsatz bei der Repatriierung illegaler Zuwanderer, um dadurch die Sicherheit der ungarischen Bürger zu gewährleisten.

Márton Gyöngyösi und Dániel Z. Kárpát, Abgeordnete des ungarischen Parlaments

Quelle: Presseaussendung der Jobbik vom 16. Februar 2016

 

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