Polen: Verbot von topographischen Bezeichnungen mit kommunistischem Bezug

Straßenschild: "Straße der Volksarmee" (Fotoquelle: visegradpost.com)

Von Ferenc Almassy

Ein Gesetz, das Anfang April ein­stim­mig im pol­ni­schen Sejm (Parlament) beschlos­sen wurde, schreibt vor, dass sämt­li­che topo­gra­phi­schen Bezeichnungen, spe­zi­ell Orts- und Straßennamen, die mit der kom­mu­nis­ti­schen Ära in Verbindung ste­hen oder an sie erin­nern, inner­halb eines Jahres geän­dert wer­den müs­sen.

Ferner ist es in Hinkunft nicht mehr zuläs­sig, dass neu gebaute Straßen, Brücken oder Plätze nach Personen, Organisationen oder Ereignissen benannt wer­den, die sich auf das tota­li­täre Regime der kom­mu­nis­ti­schen Ära bezie­hen. Denkmäler und Gedenktafeln sind hin­ge­gen von die­ser gesetz­li­chen Regelung aus­ge­nom­men.

Die loka­len Behörden müs­sen in Frage kom­mende topo­gra­phi­schen Bezeichnungen dem pol­ni­schen Institut des Nationalen Gedenkens (IPN) zur Prüfung vor­le­gen und diese gege­ben­falls inner­halb von zwölf Monaten nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes ändern.

Ausweisdokumente, in denen die alten Orts- und Straßennamen ver­wen­det wer­den, müs­sen hin­ge­gen nicht geän­dert wer­den.

Das Gesetz muss noch vom pol­ni­schen Senat (Oberhaus) und vom pol­ni­schen Staatpräsidenten geneh­migt wer­den. Da der Gesetzesentwurf vom Oberhaus sel­ber aus­ge­ar­bei­tet wurde, ist die Annahme dort gesi­chert. Das Gesetz wird drei Monate nach Durchlaufen der vor­ge­se­he­nen Gesetzgebungsinstanzen in Kraft tre­ten.

Dem Bericht zum Gesetzesentwurf spricht von etwa 1200–1400 topo­gra­phi­schen Bezeichnungen in Polen, die von der gesetz­li­chen Neuregelung betrof­fen wären. Diese Schätzung beruht auf einer Erhebung bei den loka­len Behörden. Die Zahl könnte sich jedoch noch erhö­hen, da nicht alle Gemeinden erschöp­fende Antwort auf die Umfrage erteilt haben.

Quelle: visegrad​post​.com/​e​n​/​2​0​1​6​/​0​4​/​1​3​/​a​-​s​t​e​p​-​f​o​r​w​a​r​d​-​i​n​-​t​h​e​-​d​e​-​c​o​m​m​u​n​i​s​a​t​i​o​n​-​p​r​o​cess/

Print Friendly