Pius Leitner - Bildquelle: www.die-freiheitlichen.com
Landesregierung analysiert Objekte für mögliche Unterbringungen – Freiheitliche Kritik
Infolge der Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge und illegale Migranten zeichnet sich ab, dass der anhaltende Flüchtlingsstrom „umgeleitet“ wird bzw. sich andere Wege sucht, um in die gewünschten Zielländer zu gelangen. Es hat nicht den Anschein, dass sich in Bälde eine „europäische Lösung“ anbahnt, weshalb die einzelnen Mitgliedstaaten der EU nach wie vor ihr eigenes Süppchen kochen. Bekanntlich wird Österreich in Kürze auch am Brenner wieder Grenzkontrollen einführen. Ob es tatsächlich zur Errichtung eines Grenzzauns kommt, ist noch nicht klar. Trotzdem will die Südtiroler Landesregierung bereits jetzt Unterbringungsmöglichkeiten ausfindig machen, um für den befürchteten Ansturm von Flüchtlingen gewappnet zu sein. Landeshauptmann Arno Kompatscher hat diesbezüglich angekündigt, vor allem aufgelassene Militärkasernen und Gewerbehallen ins Auge zu fassen.
„Die Südtiroler Landesregierung scheint sich auf eine rasch ansteigende Zahl von Asylwerbern einzustellen“, hält der Freiheitliche Fraktionssprecher im Südtiroler Landtag, Pius Leitner in einer Aussendung einleitend fest. „Die Landesregierung geht von Rückstauphänomenen aufgrund der bevorstehenden Grenzkontrollen aus. Zahlreiche mögliche Unterbringungen seien bereits analysiert worden“, kritisiert Leitner und fordert mit Nachdruck eine Obergrenze für Asylwerber in Südtirol.
„Die Immobilien müssten passende Eigenschaften zur Unterbringung von Asylanten aufweisen“, entnimmt Leitner aus den vorliegenden Informationen und hat kein Verständnis für die sich anbahnenden Kosten zu Lasten der Südtiroler Steuerzahler. „Es ist schon erstaunlich, wie schnell und in welchem Umfang Mittel aus dem Steuertopf für Flüchtlinge und illegale Einwanderer zur Verfügung gestellt werden“, hält Leitner fest und verweist auf mögliche Adaptierungsarbeiten, Verwaltungsspesen und Führungskosten der Einrichtungen.
„Auch Private sollen insgesamt 80-100 Objekte zur Asylunterbringung angeboten haben, wie die zuständige Landesrätin berichtet“, hält Leitner fest und warnt vor einem sich bildenden Markt zur Unterbringung von Asylanten in Südtirol.
