Streiflicht: Österreich ist eine kleine Welt…

Von Dr. Norbert Freiherr van Handel *)

Wir danken der Paneuropa-Bewegung Österreich für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung des folgenden Beitrags im Internet. Dieser Beitrag ist erstmalig im Magazin der Paneuropa-Bewegung Nr. 02/2016 erschienen; die darin zum Ausdruck kommende Meinung ist die des Autors.

In den Nachwahlbetrachtungen zur Bundespräsidentenwahl wurden als Hauptmotive, warum Norbert Hofer als Wahlsieger hervorging, folgende Meinungen der Wähler genannt:

• Hofer kümmere sich um die Anliegen der Menschen,
• Hofer sei kompetent,
• Hofer habe die richtigen Werte.

Darüber hinaus haben 35 Prozent Hofer gewählt, nicht die FPÖ.

Fragt man nach den Werten, so äußerte Hofer: christlich, wirtschaftsliberal, den Mittelstand fördernd, die Sicherheit Österreichs außen und innen stärkend, der Geschichte Österreich verbunden zu sein und die EU reformieren zu wollen, da Europa gefestigt werden müsse.

Vor allem in den linken Medien wird Hofer „rechter Populismus“ vorgeworfen. Dazu ist zu sagen, dass in unserer und der europäischen Wertegemeinschaft zunehmend mehr links als „gut“ und „rechts“ als schlecht gilt und es ist den rechts der Mitte angesiedelten Parteien nicht gelungen diese 68er Doktrin entsprechend zu durchbrechen.

In der wissenschaftlichen Literatur wird Populismus unter anderem als Anti-Intellektualismus und Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“, sowie auch als Polarisierung bezeichnet.

Populismus betont den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen. Soweit ein Teil der Definition.
Wenn Hofer nun auf der Seite des „einfachen Volkes“ steht, muss man fragen: „Was ist daran falsch?“.

Altkanzler Vranitzky hat kürzlich im Morgenjournal gemeint: „Die Regierung sei wie ein Mann, der sich einen Schlitten kauft und damit ins Hallenbad geht.“.

Vranitzky definiert dabei recht prägnant die Situation nicht nur in Österreich, sondern auch in Europa.

Abgehobene Eliten, die kaum als solche zu bezeichnen sind, reagieren in vielerlei Hinsicht (Finanzierung von Pleitestaaten, Unfähigkeit die Flüchtlingskrise in den Griff zu kriegen und Einmischung in Traditionen und Verhaltensweisen der Staaten, die von der Bevölkerung weder gewünscht noch verstanden werden), nicht so, wie die Menschen es für gut halten.
Sie sehen nicht, dass das so unendlich wichtige Projekt Europa dadurch in Gefahr gerät, weil die Bevölkerung die EU mit Europa verwechselt.

Es gibt zunehmend mehr „Populisten“ in Europa, die den Sieg Hofers im ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl begrüßen und es ist zunehmend unwahrscheinlicher geworden, dass ein Sieg Hofers dramatische Aktionen in der EU auslösen wird.

Vielleicht, weil man auch weiß, dass solche das „jetzt erst recht“ Gefühl, das bei der Waldheim-Wahl zum Tragen kam, erzeugen würden.

Die Werte, die Hofer vertritt, sind nicht nur für einfache Menschen glaubhaft, sondern decken sich auch zunehmend mehr mit dem Bauchgefühl des Volkes, das nicht immer ein schlechtes ist.

Van der Bellen hingegen, der als verbindlicher Großvater der Nation wirkt, löst keine derartigen Reaktionen aus. Man erwartet von ihm, dass er nett und verbindlich, aber doch eher substanzlos, auftritt.

Die Werte, die Hofer nennt, sind nicht oder nur sehr zum Teil die seinen.

Dazu kommt die Ehrlichkeit: Während Hofer immer glasklar gesagt hat, dass er seine Prinzipien, auch die der FPÖ, die nicht jedem liegen mögen, vertritt, betont Van der Bellen laufend „unabhängig“ zu sein. Wie kann man als langjähriger Chef der Grünen, der von diesen finanziert wird, unabhängig sein und wie sehr glaubt man der Bevölkerung klar machen zu können, dass man es ist?

Van der Bellen signalisierte auch verschiedentlich, dass er durchaus ein Mann der Multikulti-Gesellschaft sei und hütet sich die Probleme der Massenintegration fremder Kulturen nach Europa zu artikulieren.

Ja im Gegenteil, er nimmt sogar das Wort „Heimat“ in den Mund, das eigentlich ein rechter und durchaus den Freiheitlichen nahestehender Begriff ist, der aus seinem Munde nicht unbedingt glaubhaft klingt.

Der Standard, der sich oft als linksliberales Gewissen Österreichs präsentiert, meint sogar Hofer würde versuchen „in einer künstlichen Notstandssituation das Amt zu benutzen, um eine Orbanisierung Österreichs herbeizuführen.“

Er bezieht sich dabei auf die bisher nie genutzten verfassungsmäßigen Kompetenzen des Bundespräsidenten, den Stefan Löwenstein kürzlich in der FAZ als „schlafenden Riesen“ bezeichnete.

Der Standard verweist expressis verbis auf einen „Präsidentenputsch“, den Norbert Hofer bereits im Wahlkampf so angekündigt habe: „Wenn die rot-schwarze Regierung nicht seinen Vorstellungen entspricht, werde diese entlassen.“

Was heißt das: der Bundespräsident würde seine Möglichkeiten nutzen, um eine Regierung, die nach Ansicht vieler nichts mehr weiterbringt und die nicht einmal mehr über eine relative Mehrheit verfügt, abzusetzen.

Na und? Warum soll ein Präsident eigentlich nicht von seinen verfassungsmäßigen Möglichkeiten Gebrauch machen? Bewegt er sich vielleicht außerhalb eines, als solchen nicht existenten, „Verfassungsbogens“, wenn er dies tut?

Natürlich wird es zu einem Lagerwahlkampf kommen. Aber was ist schlecht daran, wenn verschiedene Lager in demokratischer Konkurrenz ihre jeweiligen Präferenzen in die Wahlschlacht werfen? Was ist falsch an einem Lagerwahlkampf?

Alles in allem wird der Wähler zu entscheiden haben, ob er Ruhe im Habitat will oder ob er den Mut hat Konfrontationen auszutragen.

Eine durchaus demokratische Auseinandersetzung.

Um mit Friedrich Hebbel zu sprechen: „Dies Österreich ist eine kleine Welt, in der die große ihre Probe hält und waltet erst bei uns das Gleichgewicht, so wird’s auch in der anderen wieder licht.“