Südtirol: Wo sind die syrischen Flüchtlinge?

Pius Leitner (Fotoquelle: www.die-freiheitlichen.com)

„Südtirol ist ein Paradebeispiel wie Asylpolitik nicht funk­tion­ieren darf“, stellt der Freiheitliche Fraktionssprecher im Südtiroler Landtag, Pius Leitner, in einer Aussendung fest.

Am 17. Mai hatte Leitner von der Landesregierung die aktuellen Daten bezüglich der Asylwerber in Südtirol einge­fordert. Die Annahme, dass es sich vor­wiegend um Wirtschaftsmigranten und nicht um Schutzsuchende han­delt, wurde durch die Daten bestätigt.

„Das Asylrecht ist ein indi­vidu­elles Recht und wird bei nachgewiesener Verfolgung gewährt. Mit der ille­galen Masseneinwanderung wurde dieses Recht ad absur­dum geführt und plöt­zlich wurde jeder ank­om­mende Glücksritter als ver­fol­gter Flüchtling klassiert“, kri­tisiert “, erläutert Fraktionssprecher Pius Leitner.

„Südtirol bildet keine Ausnahme, wenn ein Blick auf die Herkunftsländer der ‚Asylwerber‘ gewor­fen wird“, unter­stre­icht der Freiheitliche Landtagsabgeordnete. „Wie die zuständige Landesrätin berichtet, stam­men die ‚Asylwerber‘ vor­wiegend aus Nigeria, Pakistan, Bangladesch, Gambia, Mali, Senegal, Afghanistan, Ghana, Irak und Elfenbeinküste. In den meis­ten dieser Länder findet kein bewaffneter Konflikt oder Krieg statt. Es fällt sofort ins Auge, dass es anscheinend keine syrischen Flüchtlinge in Südtirol gibt. In Syrien ver­heert seit über fünf Jahren nicht nur ein Bürger- son­dern auch ein Stellvertreterkrieg das Land, der durch die Türkei und die Golfstaaten stets aufs Neue ange­heizt wird“, erläutert der Freiheitliche Fraktionssprecher.

„Zurzeit seien in Südtirol 867 Asylbewerber unterge­bracht. 40 in Mals, 40 in Tisens, 19 in Kastelruth, 12 in Brixen, 32 in Bruneck, 44 in Wiesen, 30 in Vintl, 25 in St. Ulrich, 132 in Meran (2 Einrichtungen) und die restlichen in ver­schiede­nen Einrichtungen in Bozen“, ent­nimmt Leitner aus der Antwort der zuständi­gen Landesrätin auf seine Anfrage.

„Öffentliche Ressourcen der Landes und der Südtiroler Gemeinden wer­den für Personen aufge­bracht, die von Anfang an bere­its als ille­gale Einwanderer an den Staatsgrenzen zurück­geschickt hät­ten wer­den müssen“, kri­tisiert Pius Leitner. „Anstatt den wirk­lich Notleidenden zu helfen, wird den Wirtschaftsmigranten und Glücksrittern der rote Teppich aus­gerollt. Es braucht die notwendige Differenzierung zwis­chen Menschen, die tat­säch­lich ver­folgt wer­den oder in Notsituationen sind und jenen, die das Asylrecht miss­brauchen“, erk­lärt Leitner.

„Die Willkommenskultur hat maßge­blich zu dieser Fehlentwicklung beige­tra­gen“, betont der Freiheitliche Fraktionssprecher und fordert abschließend einen längst über­fäl­li­gen Paradigmenwechsel in der Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Quelle: www.die-freiheitlichen.com/de/arbeit/pressemitteilungen/news/show/wo_sind_die_syrischen_fluechtlinge.html

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