Europäische Union erklärt der freien Rede im Internet den Krieg

Martin Schulz (Fotoquelle: www.europarl.europa.eu)
  • Die Gegner erwi­dern, dass die Initiative einen Angriff auf die Redefreiheit in Europa dar­stellt. Sie sagen, dass die Definition von „Hassrede“ und „Anstiftung zur Gewalt“ der Europäischen Union so vage ist, dass sie prak­ti­sch alles ent­hal­ten könne, was von den euro­päi­schen Behörden als poli­ti­sch inkor­rekt ein­ge­stuft wird, ein­schliess­lich Kritik an Massenmigration, Islam oder auch der EU selbst.
  • Einige Mitglieder des Europäischen Parlaments haben die EU-Online-Verhaltensregeln – die ver­lan­gen, dass „offen­si­ves“ Material inner­halb von 24 Stunden aus dem Internet ent­fernt wer­den muss – als „Orwellianisch“ cha­rak­te­ri­siert.
  • „Indem Facebook urteilt, dass ‚frem­den­feind­li­che‘ Kommentare, die Reaktionen auf die Krise sind, ‚ras­sis­ti­sch‘ seien, macht es aus der Sichtweise der meis­ten Europäer (die, wie man beto­nen muss, gegen Merkels Politik sind), eine ‚ras­sis­ti­sche‘ Meinung, und erklärt so die Mehrheit der Europäer zu ‚Rassisten‘ — Douglas Murray.

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soeren-kernSoeren Kern ist Senior Fellow am in New York ansäs­si­gen Gatestone Institute. Er ist auch Senior Fellow für die euro­päi­sche Politik an der in Madrid ansäs­si­gen Grupo de Estudios Estratégicos /​ Strategic Studies Group. Folgen Sie ihm auf Facebook und Twitter.
Sein ers­tes Buch,
Global Fire, wird 2016 her­aus­kom­men.
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