Fraktionsvorsitzender Björn Höcke (Fotoquelle: Facebook)
Höcke: Wir wollen eine Debatte über den Islam erzwingen und wir werden sie erzwingen
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat in ihrer heutigen Pressekonferenz die Unterstützungsmaßnahmen der Fraktion für ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt-Marbach sowie die AfD-Aufklärungskampagne „100.000 Bücher für Thüringen – Der Islam. Fakten und Argumente“ vorgestellt.
Die weiteren Schritte der AfD-Fraktion gegen den geplanten Moscheebau erläuterte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Möller: „Gestern fand ein weiteres Treffen mit engagierten Bürgern statt, die sich gegen den Moscheebau in Erfurt-Marbach einsetzen. Die AfD-Fraktion hat aus der Veranstaltung den politischen Auftrag mitgenommen, schnellstmöglich die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen den Moscheebau zu schaffen. Das wird sich voraussichtlich gegen die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Moscheebauprojekts richten und soll die Änderung des betreffenden Bebauungsplans bewirken.“
Zur Durchführung des Bürgerbegehrens sagte Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion und Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Mittelthüringen: „Stefan Möller und ich werden die Durchführung des Bürgerbegehrens organisieren. Wir werden uns darum kümmern, dass genügend Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt werden. Dazu werden wir auch unsere AfD-Mitglieder aktivieren. Mit dieser Kampagne wollen wir eine Debatte darüber auslösen, wie wir in Zukunft in Deutschland leben wollen angesichts der Massenzuwanderung aus islamischen Ländern.“
Zum von der AfD-Fraktion herausgegebenen Buch „Der Islam. Fakten und Argumente“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „Die Fraktion plant, in einer großen Aufklärungskampagne 100.000 Exemplare des Buches zu verteilen. Der Islam unterscheidet nicht zwischen Religion und Politik. Für ihn gehört beides zusammen und das ist in dieser Auslegung nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar. Das Thema Islam wurde viel zu lange von den Altparteien ignoriert und die Auseinandersetzung damit von ihnen zerredet oder verhindert. Wir wollen eine Debatte über den Islam erzwingen und wir werden sie erzwingen. Die Bücher werden wir bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode verteilen. Sie werden bei unseren Bürgerdialogen ausliegen und außerdem planen wir Infostände.“
