Österreich: Neuwahl des Bundespräsidenten im Herbst?

Norbert Hofer (Foto: www.fpoe.at)

Wachsende Nervosität bei den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sowie bei den Grünen: Ursache sind die Hinweise auf eine Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl wegen erheb­li­cher Unregelmäßigkeiten . Damit käme es zu einer Wiederholung des Hofburg-Rennens im Oktober. Parallel dazu rich­ten sich Teile der Koalitionsparteien auf vor­ge­zo­gene Nationalratswahlen ein.

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Eine Neuwahl des Bundespräsidenten in Österreich ist nach Angaben des Innenministeriums in Wien im Herbst mög­lich. Zuvor hatte die FPÖ die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten ange­foch­ten. Doch auch die Rechtsberater der Grünen spre­chen von einer „unfass­ba­ren Schlamperei“.

In der kom­men­den Woche beginnt die Überprüfung der Unregelmäßigkeiten durch den öster­rei­chi­schen Verfassungsgerichtshof.

Recherchen der Zeitung Die Presse haben erge­ben, dass die Verfassungsrichter eine Wiederholung der Wahl für denk­bar hal­ten: Es „herrscht unter Höchstrichtern und Regierungsexperten Fassungslosigkeit dar­über, wie und in wel­chem Ausmaß sich die Wahlbehörden über die Vorschriften zum Umgang mit den Briefwahlstimmen hin­weg­ge­setzt haben“.

Nach Aussagen des öster­rei­chi­schen Innenministers Wolfgang Sobotka ist eine Neuwahl des Bundespräsidenten noch im Herbst mög­lich, berich­tet der ORF. Voraussetzung dafür ist eine Entscheidung des Verfassungsgerichts. Das Innenministerium werde alle nöti­gen Vorkehrungen tref­fen, sobald eine dies­be­züg­li­che Entscheidung des Obersten Gerichts vor­liegt, so Sobotka.

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