Österreich: Neuwahl des Bundespräsidenten im Herbst?

Norbert Hofer (Foto: www.fpoe.at)

Wachsende Nervosität bei den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sowie bei den Grünen: Ursache sind die Hinweise auf eine Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl wegen erhe­blicher Unregelmäßigkeiten . Damit käme es zu einer Wiederholung des Hofburg-Rennens im Oktober. Parallel dazu richten sich Teile der Koalitionsparteien auf vorge­zo­gene Nationalratswahlen ein.

Weiterlesen: www.krone.at/Oesterreich/Nervositaet_steigt_Alle_Zeichen_auf_Neuwahlen-Noch_2-mal_zur_Urne-Story-515434

Eine Neuwahl des Bundespräsidenten in Österreich ist nach Angaben des Innenministeriums in Wien im Herbst möglich. Zuvor hatte die FPÖ die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten ange­fochten. Doch auch die Rechtsberater der Grünen sprechen von einer „unfass­baren Schlamperei“.

In der kom­menden Woche beginnt die Überprüfung der Unregelmäßigkeiten durch den öster­re­ichis­chen Verfassungsgerichtshof.

Recherchen der Zeitung Die Presse haben ergeben, dass die Verfassungsrichter eine Wiederholung der Wahl für denkbar hal­ten: Es „herrscht unter Höchstrichtern und Regierungsexperten Fassungslosigkeit darüber, wie und in welchem Ausmaß sich die Wahlbehörden über die Vorschriften zum Umgang mit den Briefwahlstimmen hin­wegge­setzt haben“.

Nach Aussagen des öster­re­ichis­chen Innenministers Wolfgang Sobotka ist eine Neuwahl des Bundespräsidenten noch im Herbst möglich, berichtet der ORF. Voraussetzung dafür ist eine Entscheidung des Verfassungsgerichts. Das Innenministerium werde alle nöti­gen Vorkehrungen tre­f­fen, sobald eine dies­bezügliche Entscheidung des Obersten Gerichts vor­liegt, so Sobotka.

Weiterlesen: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/17/oesterreich-die-zeichen-stehen-auf-neuwahl-des-bundespraesidenten/

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