EU-Spitze von Sinnen?

Pius Leitner - Bildquelle: www.die-freiheitlichen.com

„Es wird sich noch her­ausstellen, ob es sich bei den jüng­sten Vorfällen in der Türkei um einen Putsch gehan­delt hat und wer gegebe­nen­falls die Fäden dafür gezo­gen hat. Ich rede nicht einer Verschwörungstheorie das Wort, aber die Reaktion des Präsidenten Erdogan lässt am wahren Sachverhalt zumin­d­est starke Zweifel aufkom­men“, schreibt der frei­heitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, in einer Aussendung.

Als vol­lkom­men unver­ständlich beze­ich­net Leitner die Wortspenden ver­schiedener europäis­cher Politiker, vor allem jener, die Erdogan bestärkt hät­ten, den Demokratisierungsprozess fortzuset­zen, schließlich sei er demokratisch legit­imiert. Dies seien in der Geschichte auch Personen gewe­sen, die großes Unheil angerichtet hät­ten, so Leitner.

„Wer in so kurzer Zeit so viele Leute ver­haftet und laut über die Todesstrafe nach­denkt, hat sich die let­zte Chance ver­tan, Teil jener Wertegemeinschaft zu wer­den, für die sich die EU hält. Der Wahn des Herrn Erdogan, der nach wie vor den Völkermord an den Armeniern leugnet, der von Säuberung der türkischen Gesellschaft spricht und demokratis­chen Regungen mit Gewalt und Verfolgung begeg­net, müsste die EU-Verantwortlichen doch zur Besinnung brin­gen, dass sie ihm die Tür für Beitrittsverhandlungen zuk­nallt. Andernfalls frage ich mich, ob die EU-Spitze von Sinnen ist“, schließt Leitner.

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