Strache für Aufnahme Österreichs in Visegrád-Gruppe

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache - Foto: Christian Jansky/Wikimedia (CC 3.0)

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich für einen Beitritt Österreichs zur Visegrád-Gruppe aus­ge­spro­chen, die inner­halb der Europäischen Union seit gerau­mer Zeit mit har­ten, aber kla­ren Positionen in der Flüchtlingspolitik auf sich auf­merk­sam macht.

„Ich sehe mit einer gestärk­ten Visegrád-Gruppe die Chance einer Reform der EU“, erklärte Strache in der gest­ri­gen Ausgabe der „Tiroler Tageszeitung“.

Er sei dafür, dass Österreich einen „Aufnahmeantrag“ bei der Gruppe stelle, griff der FPÖ-Chef ent­spre­chende Aussagen des tsche­chi­schen Präsidenten Miloš Zeman auf. Dieser hatte anläss­lich sei­nes Empfangs für FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer in der ver­gan­ge­nen Woche gesagt, dass Österreich ein will­kom­me­ner Partner in der Visegrád-Gruppe sein könnte.

In der Flüchtlingskrise leh­nen die vier Visegrád-Staaten (Polen, Slowakei, Ungarn, Tschechische Republik) eine euro­pa­weite Verteilung von Flüchtlingen nach einem Quotensystem ab. Beim EU-Gipfel in Pressburg (Bratislava) am ver­gan­ge­nen Freitag leg­ten sie statt­des­sen ein Papier vor, das eine Renationalisierung der EU und eine strik­tere Budgetdisziplin, aber auch den Aufbau mili­tä­ri­scher Kapazitäten in der EU for­dert.

Strache erklärte, dass er in der Visegrád-Gruppe einen „Gegenpol zur deut­schen Kanzlerin Angela Merkel“ sehe. „Bislang wer­den in der EU zwi­schen Deutschland und Frankreich irgend­wel­che Abmachungen getrof­fen, die alle ande­ren dann schlu­cken müs­sen“, so der FPÖ-Chef.

Quelle: orf​.at/​#​/​s​t​o​r​i​e​s​/​2​3​5​8392/

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