FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache - Foto: Christian Jansky/Wikimedia (CC 3.0)
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich für einen Beitritt Österreichs zur Visegrád-Gruppe ausgesprochen, die innerhalb der Europäischen Union seit geraumer Zeit mit harten, aber klaren Positionen in der Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam macht.
„Ich sehe mit einer gestärkten Visegrád-Gruppe die Chance einer Reform der EU“, erklärte Strache in der gestrigen Ausgabe der „Tiroler Tageszeitung“.
Er sei dafür, dass Österreich einen „Aufnahmeantrag“ bei der Gruppe stelle, griff der FPÖ-Chef entsprechende Aussagen des tschechischen Präsidenten Miloš Zeman auf. Dieser hatte anlässlich seines Empfangs für FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer in der vergangenen Woche gesagt, dass Österreich ein willkommener Partner in der Visegrád-Gruppe sein könnte.
In der Flüchtlingskrise lehnen die vier Visegrád-Staaten (Polen, Slowakei, Ungarn, Tschechische Republik) eine europaweite Verteilung von Flüchtlingen nach einem Quotensystem ab. Beim EU-Gipfel in Pressburg (Bratislava) am vergangenen Freitag legten sie stattdessen ein Papier vor, das eine Renationalisierung der EU und eine striktere Budgetdisziplin, aber auch den Aufbau militärischer Kapazitäten in der EU fordert.
Strache erklärte, dass er in der Visegrád-Gruppe einen „Gegenpol zur deutschen Kanzlerin Angela Merkel“ sehe. „Bislang werden in der EU zwischen Deutschland und Frankreich irgendwelche Abmachungen getroffen, die alle anderen dann schlucken müssen“, so der FPÖ-Chef.
