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Foto: Facebook-Seite von Norbert Hofer

Bezugnehmend auf das erschreckende offizielle Zugeständnis von Österreichs Verteidigungsminister Doskozil, dass 90% der in Österreich abglehnten Asylwerber nicht abgeschoben werden können, erklärte der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer:

„Ich danke Verteidigungsminister Doskozil für seine offenen Worte, was die hohe Anzahl an abgelehnten Asylwerbern in Österreich betrifft, die mangels Rücknahmeabkommen nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können.”

„Als gewählter Bundespräsident werde ich in einem gemeinsamen Schulterschluss mit Außenminister Kurz die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher wahren und dafür eintreten, dass entsprechende Rechtsgrundlagen zur konsequenten Rückführung von Personen, die sich illegal auf österreichischem Staatsgebiet aufhalten, geschlossen werden.”

Hofer mahnt ein, dass Österreich in Eigenregie funktionierende Rückführungsabkommen mit den betroffenen Ländern ausverhandeln müsse, um Österreich nicht noch mehr zu belasten.

Spanien habe vorgezeigt, was auf EU-Ebene seit Jahren ergebnislos versucht wurde, und mit afrikanischen Staaten wie Marokko, Senegal, Mauretanien oder Nigeria Rückführungsabkommen geschlossen, was viele Afrikaner davor abgehalten habe, sich nach Spanien auf den Weg zu machen.

„Damit nicht noch mehr Menschen aus afrikanischen Ländern nach Europa und Österreich kommen, braucht es neben dem Schutz der EU-Außengrenzen auch entsprechende wirtschaftliche Impulse für die Menschen am afrikanischen Kontinent, um ihnen auch Perspektiven und Arbeitsplätze vor Ort zu geben“, betont Hofer, daher seien direkte Rücknahmeabkommen mit weiteren Ländern, vor allem aber afrikanischen Staaten, Afghanistan und Pakistan notwendig.

Appelle aus der Europäischen Union an migrationsbereite Menschen, ihre Heimat nicht zu verlassen, werden alleine nicht ausreichen, um das Problem zu lösen.

 

Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – Presseaussendung vom 19.10.2016

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