Trumps „New Deal“ ?

Bildquelle: WhatsApp / Times of Israel

Der Jubel über den künftigen US-Präsidenten Trump fällt in patriotischen Kreisen etwas überschwänglich aus. Bisher hat kein US-Präsident seine Wahlkampfversprechungen gehalten. Und Trump steht für die ideologischen Werte des alten Amerika („America First“) inklusive guter Beziehungen zu Israel. Netanjahu war im September bei Trump in New York (Beitragsfoto) und hat gleich nach der Wahl Trump als den „großen Freund Israels“ gelobt. Dennoch könnte ein Tendenzwandel in der US-Politik kommen, zumal Trump durch die Finanzoligarchie nicht so leicht steuerbar ist wie Clinton, Obama, Bush & Co.

Positiv ist:

  • Eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen und daher auch für Europa eine Entspannung (Ende der Wirtschaftssanktionen).
  • Das Ende von TTIP und eine Rückkehr zu protektionistischen Maßnahmen.
  • Ein Machtverlust eines Teiles der US-Elite, die vielleicht als die „Sillicon Valley-“ und „Hollywood-Fraktion“ bezeichnet werden kann, und die mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen muß, daß ihre Medienkampagnen an Wirksamkeit verloren haben.

Doch der Spielraum für die US-Politik ist eng. Der US-Wohlstand gründet auf dem Import von Konsumprodukten aus dem Ausland (hauptsächlich aus Asien), der mit wertlosen Dollars bezahlt wird. Die Dollarmenge wird von der FED „aus dem Nichts“ vergrößert. Damit der Dollar als Weltwährung noch anerkannt wird, bedarf es des Nimbus der militärischen Unbesiegbarkeit – frei nach Mao Tse-tung: „Alle Finanzmacht kommt aus den Gewehrläufen!“ Trump will aber Steuern senken und gleichzeitig die marode Infrastruktur modernisieren. Das kann er nur mit einer Expansion der Staatsschulden, wogegen aber gerade Trumps Republikaner sind. Also muss Trump die massive Militärpräsenz in der Welt zurückfahren. Er kann seine demoralisierten Truppen nachhause holen und ihnen völlig neue Perspektiven geben, etwa als Arbeitssoldaten zur Verbesserung der Straßen- und Kanalnetze. Bezahlen muss der US-Haushalt die Soldaten ohnehin, doch jetzt hätten sie endlich einmal eine sinnvolle Aufgabe. Anstatt überall auf der Welt Zivilisten umzubringen könnten sie Werte schaffen. Das senkt die Selbstmordrate und fördert das Ansehen. Trump kann hier ruhig Anleihen an Arbeitsbeschaffungsprogrammen nehmen, die erfolgreicher verliefen als Roosevelts „New Deal“ von 1933.

Trump wird mit Russland Domänen abstecken. Mit China wird er weniger klarkommen, weswegen er eine strategische Partnerschaft mit Russland gegen China versuchen muss. Für die Europäer böte sich die Chance einer größeren Unabhängigkeit von Uncle Sam. Allerdings wird die politische Klasse der BRD hier sicher keine Initiativen ergreifen. Doch wenn Trump wirklich eine ideologische Kurskorrektur anstrebt, wird zumindest der Druck auf das herrschende BRD-Regime stärker.