Schwerer Rückschlag für Israel durch UN-Resolution – USA legte kein Veto für Israel ein

Mithilfe von israelischen Siedlungen wird das Gebiet der Palästinenser immer mehr besetzt. און להב / wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Die Weihnachtswunder blie­ben die­ses Jahr auch nicht ganz aus. Dass gerade die USA für ein völ­ker­recht­li­ches Wunder sorgt, ist über­ra­schend und inter­es­sant.

Wieder ein­mal wurde im UN Sicherheitsrat das Problem bezüg­lich der israe­li­schen Siedlerbewegungen bespro­chen. Mit die­sen Bewegungen han­delt Israel ganz klar gegen die Idee der Zweistaatenlösung (Israel-Palästina). Gegen die Resolution hätte die USA ein Vetorecht gehabt, doch zur Überraschung vie­ler, ent­hielt sich die Botschafterin von (Noch-)US-Präsidenten Barack Obama und han­delte damit im Zeichen des Friedens. Trotzig wie ein klei­nes Kind, wel­ches den Lolly nicht bekommt, reagierte der israe­li­sche Ministerpräsident, der umge­hend ver­laut­barte sich nicht an die“anti-israelische“ Resolution hal­ten zu wol­len. Da die Ukraine mit­stimmte wurde auch ein anste­hen­des Treffen mit sei­nem ukrai­ni­schen Pendant prompt abge­sagt. Damit ist den Israelis der wohl größte Unterstützer in ihrer Zerstörungs-Politik gegen­über den Palästinensern, zumin­dest für die eine Resolution, abhan­den gekom­men, ein har­ter Schlag für den israe­li­schen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Laut Insidern haben die USA in der Vergangenheit dem israe­li­schen Staat näm­lich rund 30 Mal mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat den Rücken bezüg­lich Palästina frei­ge­hal­ten. In der Resolution steht, dass die Besiedlung von paläs­ti­nen­si­schen Gebieten sofort been­det wer­den muss, um die Zweistaaten-Lösung nicht zu zer­stö­ren. Wie sich der zukünf­tige US-Präsident, der als äußerst isre­al­freund­lich gilt, in die­sem Konflikt ver­hält, wird sich wei­sen.

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