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Martón Gyöngyösi (Foto: Balázs Béli / Alfahir, ©2016 - Alle Rechte vorbehalten)

In Bezug auf den israelisch-palästinischen Konflikt, setzte die Jobbik immer auf Konfliktmanagement mittels geordneter Verhandlungen. Nur so sind eine Wiederherstellung des Vertrauens und eine langfristige Sicherung des Friedens möglich. Unser Standpunkt ist, dass der einzig mögliche Schlüssel für die Nah-Ost-Problematik die Zwei-Staaten-Lösung ist.

Genau aus diesem Grund nahmen wir mit Entsetzen zu Kenntnis, dass die israelische Gesetzgebung die in palästinischen Gebieten illegal gebauten Siedlungen durch nachträgliche Gesetzesänderung legitimierte. Dies gefährdet das friedliche Miteinander und es droht eine Eskalation der instabilen Lage vor Ort. Die Jobbik vertritt den Standpunkt, dass die Praxis und die Gesetze Israels, die diesen illegalen Siedlungsbau ermöglichen, den Bestrebungen nach Frieden fundamental widersprechen.

Die Jobbik verurteilt dieses Gesetz der Knesset, das rückwirkend gelten wird und erinnert daran, dass diese Regelung nicht mit dem Völkerrecht vereinbar ist und auch dem, mit Konsens aller, gefassten Beschluss der Vereinten Nationen widerspricht. Gleichzeitig ist es auch in Bezug auf die Verfassungsmäßigkeit der israelischen Gesetzte kontrovers zu sehen.

Unterdessen hoffen wir, wenn Tel-Aviv weiterhin das Verhalten entgegen der akzeptierten Normen des Völkerrechts an den Tag legt, dass die internationale Gemeinschaft und der internationale Gerichtshof die nötigen Schritte einleiten wird, um Israel wieder in geordnete rechtliche Bahnen zurück zu führen.

Wir vertrauen darauf, dass die israelische Führung selbst die negativen Folgen ihrer Entscheidung einsieht und von dem rechtswidrigen Verhalten Anstand nimmt. Nur damit kann schnellstmöglich versucht werden einerseits die verletzten Rechte der Palästinenser wiederherzustellen und andererseits die eskalierende Lage zu beruhigen. Wir glauben fest daran, dass nur dies, ohne Blick auf Nationalität und Religion, den Belangen der Menschen des Nahen Ostens dienen kann.

Márton Gyöngyösi, Parlamentsabgeordneter der Jobbik

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