Harald Vilimsky kritisiert „Sebastian-Kurz-Show“

MdEP Harald Vilimsky (Foto: www.parlament.gv.at)

„ÖVP-Minister Kurz produziert wieder einmal die üblichen Sprechblasen, ob er jemals vom Ankündigungs- in den Umsetzungsmodus kommt, ist mehr als zweifelhaft. Genau jene Missstände, die er heute wortreich beklagt, hat er als Regierungsmitglied selbst mitverursacht. Abgesehen davon bleibt er in vielen Fragen ohnehin auf halbem Weg stehen“, sagte heute MEP Harald Vilimsky, FPÖ-Generalsekretär und freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, zum Auftritt des ÖVP-Ministers in der ORF-Pressestunde.

Kurz spiele sich als Beschützer des österreichischen Systems auf, nachdem die Stagnations-Koalition SPÖVP jahrelang für ein Unterwandern und eine Aushöhlung – vor allem durch illegale Flüchtlinge und Scheinasylanten – desselben gesorgt hatten, um sich nun mit „Ideen“ die hauptsächlich aus der Feder der blauen FPÖ stammen, zu profilieren. „Mit seinem Islamgesetz hat der Integrationsminister das Ziel, die Bildung von Parallelgesellschaften zu verhindern und den Vormarsch des politischen Islam in Österreich zu stoppen, klar verfehlt.“, so Vilimsky, der sich auch mit klaren Worten an Kurz persönlich richtet: „Und nur zum Mitschreiben für Herrn Kurz: Österreich ist kein Einwanderungsland“

„Es reicht nicht, mit enormer Zeitverzögerung Vorschläge der FPÖ aufzugreifen, um sie in die große ‚Kurz-Show‘ einzubauen. Er bleibt ein Ankündigungsriese und ein Umsetzungszwerg“, sagte Vilimsky.