Harald Vilimsky kritisiert „Sebastian-Kurz-Show“

MdEP Harald Vilimsky (Foto: www.parlament.gv.at)

„ÖVP-Minister Kurz pro­du­ziert wie­der ein­mal die übli­chen Sprechblasen, ob er jemals vom Ankündigungs- in den Umsetzungsmodus kommt, ist mehr als zwei­fel­haft. Genau jene Missstände, die er heute wort­reich beklagt, hat er als Regierungsmitglied selbst mit­ver­ur­sacht. Abgesehen davon bleibt er in vie­len Fragen ohne­hin auf hal­bem Weg ste­hen“, sagte heute MEP Harald Vilimsky, FPÖ-Generalsekretär und frei­heit­li­cher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, zum Auftritt des ÖVP-Ministers in der ORF-Pressestunde.

Kurz spiele sich als Beschützer des öster­rei­chi­schen Systems auf, nach­dem die Stagnations-Koalition SPÖVP jah­re­lang für ein Unterwandern und eine Aushöhlung – vor allem durch ille­gale Flüchtlinge und Scheinasylanten – des­sel­ben gesorgt hat­ten, um sich nun mit „Ideen“ die haupt­säch­lich aus der Feder der blauen FPÖ stam­men, zu pro­fi­lie­ren. „Mit sei­nem Islamgesetz hat der Integrationsminister das Ziel, die Bildung von Parallelgesellschaften zu ver­hin­dern und den Vormarsch des poli­ti­schen Islam in Österreich zu stop­pen, klar ver­fehlt.“, so Vilimsky, der sich auch mit kla­ren Worten an Kurz per­sön­lich rich­tet: „Und nur zum Mitschreiben für Herrn Kurz: Österreich ist kein Einwanderungsland“

„Es reicht nicht, mit enor­mer Zeitverzögerung Vorschläge der FPÖ auf­zu­grei­fen, um sie in die große ‚Kurz-Show‘ ein­zu­bauen. Er bleibt ein Ankündigungsriese und ein Umsetzungszwerg“, sagte Vilimsky.

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