6-Punkte-Plan zum sofortigen Migrationsstopp

Foto:flickr.com/Noborder Network(CC BY 2.0)

Es reicht, es ist genug, es langt, es muss endlich vor­bei sein. Nicht erst seit Außenminister Sebastian Kurz seine offizielle und berechtigte Kritik an der unseli­gen und let­ztlich zynis­chen Praxis der NGOs im Mittelmeer geäußert hat, ist die über­wiegende Mehrheit der Bürger überzeugt davon, dass die Migrationskrise ein für alle Mal been­det wer­den muss – und zwar sofort.

Genug der Phrasen

Es wurde seit dem Herbst 2015 genug schwadroniert und geplant. Es wurde gere­det und gere­det, bis schon keiner mehr das Wort „Flüchtling“ hören kon­nte. Und es wurde lei­der auch gel­o­gen, dass sich die Balken bogen. Wirklich geschehen ist aber fast nichts. Es wur­den keine Fakten geschaf­fen.  Als einziger Erfolg kam die Sperre der Balkanroute zus­tande.

Die EU als Ankündigungsriese und Umsetzungszwerg

Die große Frage ist noch immer, was die EU nach den vie­len schon pub­lizierten Phrasen nun machen wird und ob sie sich jemals irgend etwas Konkretes traut. Immer mehr wird auch klar, dass die einzel­nen Nationen für sich han­deln müssen. In der Zusammenschau sind die nöti­gen Konsequenzen längst erkennbar: Nur ein ganzes Bündel an Maßnahmen ist wirk­sam und diese sind bei halb­wegs vorhan­denem Willen rasch umset­zbar.

  1. Keine Boots-„Rettungen“ mehr

Die von der Frontex aufge­brachten Schlauchboote und Kähne sind ohne Umschweife an die Küste zurück zu begleiten. Dafür ist ein Abkommen mit den nordafrikanis­chen Ländern zu schließen. Die Leute  müssen dor­thin zurück, wo sie hergekom­men sind. Als Zugabe gibt es vor Ort Unterstützung durch UN- und EU-Kräfte. Das kann und muss durch europäis­che Polizei- und Militärkontingente erfol­gen.  Sollten die Länder nicht ein­willi­gen, erfolgt der Abbruch der diplo­ma­tis­chen Beziehungen sowie eine Sperre aller Hilfsgelder und Zuschüsse plus ein Reiseverbot für europäis­che Touristen in die nordafrikanis­chen Länder. Am Ende steht das totale Embargo.

Lesen alle weit­eren Punkte unter: info-direkt.eu/2017/03/28/6-punkte-plan-zum-sofortigen-migrationsstopp/

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