Soros-Universität im Fadenkreuz in Ungarn

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Das Bildungsamt, eine Abteilung innerhalb des Ministeriums für Humanressourcen, hat eine Verlautbarung veröffentlicht, in der zahlreiche von der Behörde behauptete Unregelmäßigkeiten beim Betrieb von 28 Universitäten aufgelistet sind. Bei den Trägern sämtlicher dieser Universitäten handelt es sich um im Ausland ansässige Institutionen. Die Central European University (auch durch George Soros gefördert) wird in der Pressemitteilung nicht ausdrücklich erwähnt. Das der Regierung nahestehende Internetportal Origo.hu berichtet allerdings, dass auch beim Betrieb der CEU Unregelmäßigkeiten entdeckt worden seien. Der Rektor der Universität, Michael Ignatieff, wies die Beschuldigungen umgehend zurück und sagte, die von der Regierung geplanten Regulierungen zielten ganz bewusst auf eine Schließung der CEU ab. Laut einer von der CEU am Dienstagabend veröffentlichten Presseverlautbarung plant die in Budapest ansässige Hochschule eine Verleumdungsklage gegen Origo. Die neuen Vorschriften würden unter anderem verlangen, dass die CEU ihren Namen und ihre Lehrpläne ändert, in New York einen neuen Campus einrichtet sowie sich den Regierungen der USA und Ungarns unterstellt.

Unterdessen hat der Minister für Humanressourcen, Zoltán Balog, eine Novellierung des Gesetzes über die Hochschulausbildung vorgelegt. Demnach würden Universitäten, deren Hauptsitze in nicht der EU angehörenden Ländern liegen, in Ungarn ausschließlich auf der Grundlage von bilateralen Regierungsvereinbarungen tätig sein dürfen. Die betroffenen Universitäten müssten sich ab Januar 2018 an die neuen Vorschriften halten. Danach dürften sie keine Immatrikulationen mehr vornehmen, allerdings werde bereits eingeschriebenen Studenten ein Abschluss ihre Studien gestattet.

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