Überwachung nach George Orwell: Auch Österreich soll zum Zensor werden

flickr.com/ PROSarah Marshall (CC BY 2.0)

Da die deut­sche und die öster­rei­chi­sche Bundesregierungen jeweils durch Unfähigkeit in der Asylkrise glänz­ten, und das Volk nun end­lich beginnt, auf­zu­wa­chen, müs­sen neue Maßnahmen her, um den Bürgern Maulkörbe anzu­le­gen.

Konkret geht es hier­bei um soge­nannte „Hasspostings“, die in sozia­len Netzwerken wie Facebook geschrie­ben wer­den. Als Hassposting gilt aller­dings auch schon, wer sich kri­ti­sch mit dem Weltgeschehen aus­ein­an­der­setzt, wer den Islam oder das Adoptionsrecht für Schwule kri­ti­siert, oder die Einwanderungspolitik in Frage stellt. In der BRD wird die Zensur von der „Amadeu-Antonio-Stiftung“ voll­zo­gen, an deren Spitze – pas­sen­der­weise – eine ehe­ma­lige Stasi-Mitarbeiterin steht.

SPÖ-Drozda zeigt sich von der Idee der Facebook-Zensur begeis­tert, er will ein „wirk­sa­mes Beschwerdeverfahren“ für Soziale Netzwerke ein­füh­ren. Betroffen von die­ser Internetzensur sind natür­lich nur „rechte Hetzer“, als norm­al­den­kende kri­ti­sche Bürger, wäh­rend sich fun­da­men­ta­lis­ti­sche Islamisten und links­ex­treme Wirrköpfe wei­ter­hin men­schen­ver­ach­tend und volks­feind­lich äußern dür­fen.

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