Orbán will die ungarischen Löhne nicht erhöhen

Viktor Orbán während des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel - Foto: Yoan Valat / MTI / EPA

Genauer gesagt, kann Orbán auf die Frage ant­wor­ten, ob er die Gehaltsunion unter­stüt­zen will?

Márton Gyöngyösi wollte auf diese nicht beson­ders schwie­rige Frage eine Antwort erhal­ten.

Offensichtlich gibt es ein gro­ßes Missverständnis: Es geht nicht um die Übergabe von  mit­glied­staat­li­cher Befugnisse. Es geht viel­mehr darum, dass acht mit­tel­eu­ro­päi­sche Staaten ihr Anliegen nach Brüssel über­mit­teln wol­len, die Wirtschaftspolitik an die Prinzipien der Gehaltsunion anzu­pas­sen, erklärte der Oppositionspolitiker in der Plenarsitzung des Parlaments. 

Der Politiker der Jobbik erwähnte auch, dass Orbán diese Initiative zuletzt abge­lehnt hat. „Sie haben diese Frage nie gestellt, nicht, als sie in der Opposition waren und jetzt, da sie regie­ren auch nicht!“ Márton Gyöngyösi stellte am Ende die ein­fa­che Frage „Unterstützen Sie diese Initiative?“

Obwohl Orbán ver­ges­sen hat zu ant­wor­ten, konnte man erken­nen, dass die Partei Jobbik mit dem Niveau der Gehälter nicht zufrie­den ist. „Unserer Meinung nach ist es das Wichtigste, dass die Menschen Arbeit haben. Es gab Vereinbarungen mit Arbeitgebern und mit Arbeitnehmern. Sie haben die Belastungen der Arbeitgeber redu­ziert, dies wird auch 2018 so sein, und daher kön­nen Sie auch die Mindestgehälter erhö­hen“, sagte er.

Orbán betonte jedoch, dass man Lohnerhöhungen in Ungarn und nicht in Brüssel errei­chen kann.

Gyöngyösi erklärte aber, dass Ungarn den Lissaboner Vertrag unter­schrie­ben hat, und die­ser bie­tet die Möglichkeit, in Brüssel gemein­sam mit ande­ren mit­tel­eu­ro­päi­schen Staaten, über die höhe­ren Löhne zu ver­han­deln.

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