Wie lange wollen/​können wir noch auf die nächste Wahl warten?

flickr.com/ Metropolico.org (CC BY-SA 2.0)

Martin Schulz zeigt sich erleich­tert über den Ausgang der ers­ten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich. „Mit Macron hat ein aus­ge­wie­se­ner Pro-Europäer (…) gewon­nen.“, so der Sozialdemokrat. Was Schulz aller­dings ver­wech­selt, ist, dass die EU nicht mit Europa gleich­zu­set­zen ist. Wer Politik für sein Land macht, macht Politik für Europa. Wer Politik für die EU macht, und alle Grenzen öff­net, macht Politik gegen sein eige­nes Volk, und zer­stört Europa. Daher ist, so para­dox das auch klin­gen mag, die EU in ihrer der­zei­ti­gen Form der Feind Europas.

Nachdem Norbert Hofer in Österreich die Präsidentschaft knapp ver­passte, Geert Wilders in den Niederlanden schei­terte, und auch der Wahlsieg Le Pens noch in den Sternen steht, wird es Zeit, dass sich das Volk sei­ner Macht besinnt, demo­kra­tisch legi­time Mittel ergreift, die über das bloße Wählen hin­aus­ge­hen, und die herr­schende Regierung von sei­nem Willen und sei­ner Macht über­zeugt. Es hat kei­nen Sinn mehr, immer nur auf die nächs­ten Wahlen zu war­ten, ein Umdenken in der Politik muss schon vor­her erfol­gen.

Wenn wir wei­ter war­ten, könnte es schon zu spät sein. Die Invasion Europas wird in nächs­ter Zeit nicht gestoppt wer­den, womög­lich schwillt sie noch wei­ter an. Bis zur nächs­ten Wahl könn­ten schon irrepa­ra­ble Schäden ent­stan­den sein, die die Kultur und das Volk nach­hal­tig und dau­er­haft schä­di­gen, oder zumin­dest grund­le­gend ver­än­dern.

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