Österreichs Regierung im Umbruch: Neuwahlen in Aussicht

flickr.com/ Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (CC BY 2.0)

Nachdem Reinhold Mitterlehner sich aus sei­nem Amt ver­ab­schie­dete, über­nimmt nun Sebastian Kurz die ÖVP. Dieser hält Neuwahlen im Herbst für den sinn­volls­ten Weg.

„Wir müs­sen uns im Klaren sein: Die letz­ten die gewählt wur­den, das waren Faymann und Spindelegger. Danach gab es nur noch Parteientscheidungen, keine Wahlentscheidungen mehr.“, heißt es auf der Facebookseite von Sebastian Kurz. Der junge ÖVP-Politker war in letz­ter Zeit vor allem durch sei­nen vor­ge­täusch­ten „Hardliner-Kurs“ auf­ge­fal­len, in wel­chem er haupt­säch­lich FPÖ-Forderungen über­nahm, und diese ankün­digte, nie hun­dert­pro­zen­tig umsetzte, und das dann als Erfolg ver­kaufte.

Die öster­rei­chi­sche Volkspartei liegt am Boden, zer­stört. Aus die­sem Grund kann der macht­hung­rige Kurz ohne bemer­kens­werte Gegenwehr die Partei über­neh­men, und, das deu­tete er an, maxi­male Kompetenz im inhalt­li­chen und per­so­nel­len Bereich.

Bei Neuwahlen im Herbst darf sich vor allem die FPÖ einen Wahlerfolg erhof­fen, die Gegenspieler wer­den aber, schon wie bei Hofer, die Medien und ein gut­mensch­li­ches Kollektiv aus lin­ken Politikern sein.

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