ÖH-Wahl: Patrioten werden unterdrückt und bekämpft

Der Ring Freiheitlicher Studenten, der von der ÖH (Österreichischen Hochschülerschaft) prin­zi­pi­ell ange­fein­det, und als Bedrohung wahr­ge­nom­men wird, stand, trotz Kandidatur, nicht auf der Liste der wähl­ba­ren Fraktionen an der TU Wien.

Grundsätzlich gab es zum Wahlauftakt einige Ungereimtheiten. Die Studienvertretung für Politikwissenschaften ent­sandte ein Mail an alle Studenten, in dem die ein­zel­nen Fraktionen von den der­zei­tig Vorsitzenden bewer­tet und beur­teilt wur­den. Zu den lin­ken Fraktionen wurde bei­spiels­weise fol­gen­der Kommentar ver­fasst: „Zu den ers­ten dreien (GRAS, VSSTÖ, KSVlili, Anm. d. Red.) kön­nen wir nur sagen, dass sie links und lei­wand sind; (sic!) sie set­zen sich unter ande­rem für (Queer-) Feminismus und Antirassismus (sic!) sowie für (sic!) gesell­schafts­po­li­ti­sche Probleme ein.“

Doch auch am Wahltag tra­ten „zufäl­lige“ Komplikationen auf. Der RFS stand, trotz gül­ti­ger Kandidatur, nicht auf der Liste der wähl­ba­ren Fraktionen. Zudem wur­den, klar als Mitglieder der Fachschaftsliste (FLÖ) erkenn­bare, Studenten, inner­halb der „Sperrzonen“ gesich­tet. Diese tru­gen, laut Augenzeugenberichten, uni­form­ar­tige Gewänder.

Auch am gest­ri­gen Dienstag atta­ckier­ten Mitglieder der GRAS (Grüne und Alternative Studenten) fried­li­che Mitglieder des RFS am Juridicum. Karin Stanger, Vorsitzende der ÖH Uni Wien befür­wor­tet diese Form der Antidemokratie. Die Beamten der Polizei sah bei die­ser Aktion zu, und ergriff keine Initiative gegen den offen­sicht­li­chen Angriff auf Patrioten. Der ein­zige Kommentar der Beamten war die Aussage, die frei­heit­li­chen Studenten hät­ten die Antidemokraten der GRAS „bewusst pro­vo­ziert“.

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