Viktor Orbán legte beim kommunistischen Denkmal am Platz von Tienanmen einen Kranz nieder

Péter Szijjártós teilte fol­gende Information mit: Viktor Orbán befin­det sich gerade in Peking bei einem Wirtschaftsforum und hier konnte er auch etwas Zeit für eine Kranzniederlegung bei einem kom­mu­nis­ti­schen Denkmal in Tienanmen erüb­ri­gen und sich auch gleich mit sei­nem Lieblings-Autokraten tref­fen.

Dieses kom­mu­nis­ti­sche Denkmal befin­det sich auf dem Platz Tienanmen, wo vor 28 Jahren die berühm­ten Studenten-Proteste statt­ge­fun­den haben. Diese Proteste hat die Regierung damals im Sommer 1989 blu­tig nie­der­ge­schla­gen und es wur­den 1500 bis 3000 Studenten getö­tet.

Die Fidesz zur Zeit des Systemwechsels, oder auch die Fidesz 10–15 Jahren nach dem Systemwechsel war dem kom­mu­nis­ti­schen System nicht so freund­lich gesinnt wie sie es heute ist. Damals hat die Partei einen Protest vor der Botschaft der Chinesischen Volksrepublik orga­ni­siert und fol­gende  Mitteilung ver­öf­fent­licht:

„Wir haben unter Schock und mit Schmerzen die Nachricht ver­nom­men, dass der ana­chro­nis­ti­sche und kom­mu­nis­ti­sche Staat China mit­ten in Peking ein Blutbad ange­rich­tet hat, deren Opfer Studenten waren, die für Freiheit und Demokratie pro­tes­tier­ten. Diese Tragödie kam aber lei­der nicht über­ra­schend. Für jeden nor­mal den­ken­den Menschen ist es klar, dass eine kom­mu­nis­ti­sche und ver­än­de­rungs­re­sis­tente Diktatur den bru­tals­ten Terror benut­zen wird, wenn ihre Macht gefähr­det scheint. Das bedeu­tet aber nicht, dass frei­heits- und demo­kra­tie­lie­bende Nationen der Welt das Morden fried­li­cher Zivilisten ohne Widerspruch zur Kenntnis neh­men. Die Fidesz grenzt sich hier­mit ganz klar von der chi­ne­si­schen Regierung ab.“

Beim Thema Diktaturfeindlichkeit hat sich die Fidesz eigent­lich lange gut gehal­ten. Unter der ers­ten Orbán-Regierung wur­den noch regel­mä­ßige Mitteilungen ver­öf­fent­li­chen, in denen China auf­grund der Tibet-Politik ver­ur­teilt wur­den. Antal Rogán hat damals das gesamte Parlament gebe­ten, von offi­zi­el­len Besuchen in Länder, in denen die Machthaber nicht demo­kra­tisch gewählt wur­den, Abstand zu neh­men und er stellte klar, dass aus sol­chen Ländern, wie China, Kuba, Vietnam und Libyen auch keine offi­zi­el­len Besucher in Ungarn will­kom­men sind.

Die Trendwende erfolgte 2010, als die Fidesz immer öfter die chi­ne­si­sche Situation als eine innen­po­li­ti­sche Angelegenheit und eine Sache des chi­ne­si­schen Volkes bezeich­nete. Die Wirtschaftsbeziehungen wur­den mit China immer enger und gleich­zei­tig die Proteste für Tibet immer weni­ger. 2017 legte Viktor Orbán nun beim kom­mu­nis­ti­schen Denkmal in Peking einen Kranz nie­der.

Wir kön­nen nicht mit Sicherheit sagen, ob frü­here unga­ri­sche Ministerpräsidenten dies eben­falls im Zuge ihrer Besuche gemacht haben, Informationen über Kranzniederlegungen gibt es aber keine.

 

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