Facebook.com/Identitäre Bewegung - Deutschland (Screenshot)
Die Identitäre Bewegung Deutschland erregte erneut mit einer Protestaktion Aufsehen. Die Aktivisten blockierten das Bundesjustizministerium. Anlass für den friedlichen Protest ist das neue Gesetz, mit dem Heiko Maas die Zensur in sozialen Netzwerken vorantreiben will. Aus diesem Grund trugen einige Identitäre Uniformen aus DDR-Zeiten.
„Gegen Zensur und Meinungsverbot!“, „Zensurministerium“ und „Alles schon vergessen?“ war auf den Transparenten zu lesen, die die Aktivistengruppe zur Schau stellte. Begleitet wurde der Protest von den, mittlerweile bekannten, Parolen „Festung Europa – macht die Grenzen dicht!“ und „Maas muss weg!“.
Heiko Maas ist deutscher Justizminister, und hat gestern sein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ eingereicht, welches es beispielsweise ermöglicht, Betreiber von Facebookseiten mit hohen Geldstrafen zu belangen, wenn Kommentare, die in die politisch falsche Richtung gehen, nicht umgehend gelöscht werden.
Aktuell befindet sich die Identitäre Bewegung in starkem Aufwind. Durch ihre Initiative im Mittelmeer erzielen sie starke mediale Präsenz. In Deutschland, wie auch in Österreich werden sie vom Verfassungsschutz beobachtet, und zählen zu den „neuen rechten Gruppierungen“.
