Treffen ost- und mitteleuropäischer Länder in Warschau

Treffen ost- und mit­tel­eu­ro­päi­scher Länder in Warschau
Von 17. bis 18. Mai fand in Warschau das Treffen der Präsidenten und Vize-Präsidenten der natio­na­len Parlamente von Ost-und Mitteleuropa statt. Interessant dabei war dies­mal die geo­gra­phi­sche Vielfalt der Teilnehmer, für die das ein­la­dende Land Polen ver­ant­wort­lich war. Sowohl die par­la­men­ta­ri­schen Vertreter von Aserbaidschan und Georgien waren anwe­send, ebenso wie die V4-Länder, die Ukraine, eine Delegation Österreichs, die Balkanländer (mit Griechenland) und die Türkei waren ver­tre­ten.

Diese unter­schied­li­chen Länder haben aber einige Gemeinsamkeiten: das Erlebnis der Unabhängigkeit nach zwei Jahrhunderten, wel­ches manch­mal nur durch schwere Kämpfe im ehe­ma­li­gen Ostblock erreicht wer­den konnte. Oder das Phänomen des tota­li­tä­ren Kommunismus. Wichtige gemein­same Solidaritäten der Länder, die der Europäischen Union ange­hö­ren, sind zum einen die natio­nale Souveränität und zum ande­ren die kol­lek­tive und auch die indi­vi­du­elle Freiheit. Dieser Zusammenhalt beein­flusst wesent­lich die gemein­sa­men Bestrebungen und Intervention in Brüssel. Dies zei­gen Polen und Ungarn auch anschau­lich in der EU, aber es wurde auch bei die­sem Treffen augen­schein­lich.

All diese Länder Ostmitteleuropas haben gemein­sam, und dies wurde auch von allen Vertreten der natio­na­len Regierungen mehr­mals erwähnt, dass sie die „zwei Geschwindigkeiten“ der EU, die von eini­gen Regierungschefs Westeuropas for­ciert wer­den, ableh­nen. Völlige Einigkeit herrscht auch über den Willen und die Offenheit von EU und NATO bezüg­lich der Aufnahme wei­te­rer euro­päi­scher Länder. Mehrere par­la­men­ta­ri­sche Amtsträger (pol­ni­sche, ukrai­ni­sche, geor­gi­sche) beton­ten die Notwendigkeit der Solidarität gegen­über der aktu­el­len rus­si­schen Außenpolitik, und jeder erkannte an, dass die Masseneinwanderung für die Zukunft des Kontinents eine ernste Bedrohung dar­stellt. Mit Ausnahme des tür­ki­schen Gesandten, der die Europäer zu mehr Offenheit mahnte.

Im Bereich der wirt­schaft­li­chen Diskussion spiel­ten die Themen Autobahn, Eisenbahn und ener­ge­tisch-infra­struk­tu­relle Projekte auf der Nord-Süd-Achse die Hauptrolle, mit dem Ziel, diese mit der Ost-West-Achse zu ver­bin­den. Es wurde auch der wach­sende Handel betrach­tet und im Speziellen im Bereich Energie mehr Diversität der Gasquellen gefor­dert, um nicht aus­schließ­lich von Russland abhän­gig zu sein. Alle Parteien erwähn­ten mehr­mals die mög­li­che infra­struk­tu­relle Verbindung zwi­schen Ostmitteleuropa und der chi­ne­si­schen Seidenstraße.
Diese Veranstaltung war bereits das dritte Treffen von Vertretern der ost- und mit­tel­eu­ro­päi­schen Länder in die­ser Form und Polen beab­sich­tig die­ser Veranstaltung einen zykli­schen Charakter zu ver­lei­hen. Ziel ist es, die par­la­men­ta­ri­sche Diplomatie zwi­schen den Staaten zu ver­stär­ken und die Tätigkeit der Regierungen wei­ter zu ergän­zen. Parallel zum Treffen in Warschau wur­den wäh­rend der bei­den Tage auch bila­te­rale Besprechungen abge­hal­ten, die aber für die Presse nicht zugän­gig waren. Anfang des Monats tra­fen sich außer­dem die außen­po­li­ti­schen Ratgeber der Präsidenten 12 ost- und mit­tel­eu­ro­päi­scher Länder (bal­ti­sche Staaten, V4, Österreich, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und Kroatien), um für das „Breslauer Spitzentreffen“, wel­ches in Juli statt­fin­den wird, die 3-Meere-Initiative vor­zu­be­rei­ten. Dieser neue Zusammenschluss wurde vor einem Jahr von Polen und Kroatien ange­kün­digt und fin­det nun die Umsetzung.

Quelle: visegradpost.com/en/2017/05/21/central-and-eastern-european-countries-meet-in-warasaw/​

Print Friendly

Für unse­ren täg­li­chen Info-Brief kön­nen Sie sich hier anmel­den.

Wenn Sie unsere Mission mit einer Spende unter­stüt­zen wol­len, kön­nen Sie dies gerne per PayPal oder auch in kon­ven­tio­nel­ler Form, per Bankzahlschein machen. 


IBAN: HU48135555551355201000014057, BIC: KODBHUHB, „Unser Mitteleuropa“ 

Wir sind für jeg­li­che Hilfe sehr dank­bar!