Treffen ost- und mitteleuropäischer Länder in Warschau

Treffen ost- und mit­teleu­ropäis­cher Länder in Warschau
Von 17. bis 18. Mai fand in Warschau das Treffen der Präsidenten und Vize-Präsidenten der nationalen Parlamente von Ost-und Mitteleuropa statt. Interessant dabei war dies­mal die geo­graphis­che Vielfalt der Teilnehmer, für die das ein­ladende Land Polen ver­ant­wortlich war. Sowohl die par­la­men­tarischen Vertreter von Aserbaidschan und Georgien waren anwe­send, ebenso wie die V4-Länder, die Ukraine, eine Delegation Österreichs, die Balkanländer (mit Griechenland) und die Türkei waren vertreten.

Diese unter­schiedlichen Länder haben aber einige Gemeinsamkeiten: das Erlebnis der Unabhängigkeit nach zwei Jahrhunderten, welches manch­mal nur durch schwere Kämpfe im ehe­ma­li­gen Ostblock erre­icht wer­den kon­nte. Oder das Phänomen des total­itären Kommunismus. Wichtige gemein­same Solidaritäten der Länder, die der Europäischen Union ange­hören, sind zum einen die nationale Souveränität und zum anderen die kollek­tive und auch die indi­vidu­elle Freiheit. Dieser Zusammenhalt bee­in­flusst wesentlich die gemein­samen Bestrebungen und Intervention in Brüssel. Dies zeigen Polen und Ungarn auch anschaulich in der EU, aber es wurde auch bei diesem Treffen augen­schein­lich.

All diese Länder Ostmitteleuropas haben gemein­sam, und dies wurde auch von allen Vertreten der nationalen Regierungen mehrmals erwähnt, dass sie die „zwei Geschwindigkeiten“ der EU, die von eini­gen Regierungschefs Westeuropas forciert wer­den, ablehnen. Völlige Einigkeit herrscht auch über den Willen und die Offenheit von EU und NATO bezüglich der Aufnahme weit­erer europäis­cher Länder. Mehrere par­la­men­tarische Amtsträger (pol­nis­che, ukrainis­che, geor­gis­che) beton­ten die Notwendigkeit der Solidarität gegenüber der aktuellen rus­sis­chen Außenpolitik, und jeder erkan­nte an, dass die Masseneinwanderung für die Zukunft des Kontinents eine ern­ste Bedrohung darstellt. Mit Ausnahme des türkischen Gesandten, der die Europäer zu mehr Offenheit mah­nte.

Im Bereich der wirtschaftlichen Diskussion spiel­ten die Themen Autobahn, Eisenbahn und ener­getisch-infra­struk­turelle Projekte auf der Nord-Süd-Achse die Hauptrolle, mit dem Ziel, diese mit der Ost-West-Achse zu verbinden. Es wurde auch der wach­sende Handel betra­chtet und im Speziellen im Bereich Energie mehr Diversität der Gasquellen gefordert, um nicht auss­chließlich von Russland abhängig zu sein. Alle Parteien erwäh­n­ten mehrmals die mögliche infra­struk­turelle Verbindung zwis­chen Ostmitteleuropa und der chi­ne­sis­chen Seidenstraße.
Diese Veranstaltung war bere­its das dritte Treffen von Vertretern der ost- und mit­teleu­ropäis­chen Länder in dieser Form und Polen beab­sichtig dieser Veranstaltung einen zyk­lis­chen Charakter zu ver­lei­hen. Ziel ist es, die par­la­men­tarische Diplomatie zwis­chen den Staaten zu ver­stärken und die Tätigkeit der Regierungen weiter zu ergänzen. Parallel zum Treffen in Warschau wur­den während der bei­den Tage auch bilat­erale Besprechungen abge­hal­ten, die aber für die Presse nicht zugängig waren. Anfang des Monats trafen sich außer­dem die außen­poli­tis­chen Ratgeber der Präsidenten 12 ost- und mit­teleu­ropäis­cher Länder (baltische Staaten, V4, Österreich, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und Kroatien), um für das „Breslauer Spitzentreffen“, welches in Juli stat­tfinden wird, die 3-Meere-Initiative vorzu­bere­iten. Dieser neue Zusammenschluss wurde vor einem Jahr von Polen und Kroatien angekündigt und findet nun die Umsetzung.

Quelle: visegradpost.com/en/2017/05/21/central-and-eastern-european-countries-meet-in-warasaw/​

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