Treffen ost- und mitteleuropäischer Länder in Warschau
Von 17. bis 18. Mai fand in Warschau das Treffen der Präsidenten und Vize-Präsidenten der nationalen Parlamente von Ost-und Mitteleuropa statt. Interessant dabei war diesmal die geographische Vielfalt der Teilnehmer, für die das einladende Land Polen verantwortlich war. Sowohl die parlamentarischen Vertreter von Aserbaidschan und Georgien waren anwesend, ebenso wie die V4-Länder, die Ukraine, eine Delegation Österreichs, die Balkanländer (mit Griechenland) und die Türkei waren vertreten.
Diese unterschiedlichen Länder haben aber einige Gemeinsamkeiten: das Erlebnis der Unabhängigkeit nach zwei Jahrhunderten, welches manchmal nur durch schwere Kämpfe im ehemaligen Ostblock erreicht werden konnte. Oder das Phänomen des totalitären Kommunismus. Wichtige gemeinsame Solidaritäten der Länder, die der Europäischen Union angehören, sind zum einen die nationale Souveränität und zum anderen die kollektive und auch die individuelle Freiheit. Dieser Zusammenhalt beeinflusst wesentlich die gemeinsamen Bestrebungen und Intervention in Brüssel. Dies zeigen Polen und Ungarn auch anschaulich in der EU, aber es wurde auch bei diesem Treffen augenscheinlich.
All diese Länder Ostmitteleuropas haben gemeinsam, und dies wurde auch von allen Vertreten der nationalen Regierungen mehrmals erwähnt, dass sie die „zwei Geschwindigkeiten“ der EU, die von einigen Regierungschefs Westeuropas forciert werden, ablehnen. Völlige Einigkeit herrscht auch über den Willen und die Offenheit von EU und NATO bezüglich der Aufnahme weiterer europäischer Länder. Mehrere parlamentarische Amtsträger (polnische, ukrainische, georgische) betonten die Notwendigkeit der Solidarität gegenüber der aktuellen russischen Außenpolitik, und jeder erkannte an, dass die Masseneinwanderung für die Zukunft des Kontinents eine ernste Bedrohung darstellt. Mit Ausnahme des türkischen Gesandten, der die Europäer zu mehr Offenheit mahnte.
Im Bereich der wirtschaftlichen Diskussion spielten die Themen Autobahn, Eisenbahn und energetisch-infrastrukturelle Projekte auf der Nord-Süd-Achse die Hauptrolle, mit dem Ziel, diese mit der Ost-West-Achse zu verbinden. Es wurde auch der wachsende Handel betrachtet und im Speziellen im Bereich Energie mehr Diversität der Gasquellen gefordert, um nicht ausschließlich von Russland abhängig zu sein. Alle Parteien erwähnten mehrmals die mögliche infrastrukturelle Verbindung zwischen Ostmitteleuropa und der chinesischen Seidenstraße.
Diese Veranstaltung war bereits das dritte Treffen von Vertretern der ost- und mitteleuropäischen Länder in dieser Form und Polen beabsichtig dieser Veranstaltung einen zyklischen Charakter zu verleihen. Ziel ist es, die parlamentarische Diplomatie zwischen den Staaten zu verstärken und die Tätigkeit der Regierungen weiter zu ergänzen. Parallel zum Treffen in Warschau wurden während der beiden Tage auch bilaterale Besprechungen abgehalten, die aber für die Presse nicht zugängig waren. Anfang des Monats trafen sich außerdem die außenpolitischen Ratgeber der Präsidenten 12 ost- und mitteleuropäischer Länder (baltische Staaten, V4, Österreich, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und Kroatien), um für das „Breslauer Spitzentreffen“, welches in Juli stattfinden wird, die 3-Meere-Initiative vorzubereiten. Dieser neue Zusammenschluss wurde vor einem Jahr von Polen und Kroatien angekündigt und findet nun die Umsetzung.
Quelle: https://visegradpost.com/en/2017/05/21/central-and-eastern-european-countries-meet-in-warasaw/
