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Viktor Orbán mit dem türkischen Ministerpräsident (Foto: MTI)

„Ungarn hält zu seinen Freunden und steht der Türkei zur Seite“,  sagte Viktor Orbán bei der Eröffnungsfeier des türkisch-ungarischen Wirtschaftsforums in Ankara.

Während seiner Rede betonte der ungarische Ministerpräsident: Das Einstehen Ungarns für die Türkei ist kein einmaliger Akt, sondern es ist die Konsequenz der Strategie, dass für ein konservatives Land wie Ungarn humanitäre Werte wesentlich sind. Geld und Geschäfte sind wichtig, aber das Allerwichtigste sind Freunde“. Orbán ergänzte: „Eine Freundschaft fordert auch manchmal Verpflichtungen und Ungarn steht für seine Freunde ein, auch wenn es dann und wann „unbequem” wird.“

Er stellte klar: Türkenfeindliche Meldungen mögen von wichtigen EU-Ländern geduldet werden, aber Ungarn wird hier sicherlich nicht stillschweigend zustimmen, sondern steht Seite an Seite neben der Türkei. Die Türkei liegt am Rande Europas und schützt die inneren Gebiete des Kontinents. Würden die Türken ihrer Pflicht nicht nachkommen, so hätten bereits Millionen Migranten Europa überflutet, eine Masse an Flüchtlingen, mit denen wir überhaupt nicht fertig geworden wären“, versicherte Orbán. Er ist der Meinung, dass der Türkei hierfür Respekt gezollt werden muss und Ungarn hat dies immer getan.

Viktor Orbán verriet „Wenn ich ein Türke wäre, würde ich auf den ersten Blick der ungarischen Wirtschaft keine großen Aufmerksamkeit schenken. Die Türkei wird bald das größte Land der Europäischen Union sein, ein Vielfaches größer als Ungarn. Und es liegt geographisch sehr gut, denn  trotz der Kriege in den Nachbarländern, befindet sich die Türkei strategisch gesehen in einem wichtigen Gebiet. Ungarn aber kann als ein Land mit 10 Millionen Einwohner immerhin einen Export in der Höhe von 110 Milliarden Dollar vorweisen, während die Türkei mit 80 Millionen Menschen  145 Milliarden Dollar verzeichnen kann“, ruft er in Erinnerung und fügt hinzu:“ Die Export-Leistung Ungarns beweist, dass es hier doch noch etwas gibt, das die Türkei von uns lernen kann!“

Orbán: Es lohnt sich, auf Ungarn ein Auge zu werfen

Er meint, dass es sich für einen türkischen Geschäftsmann lohnt, Ungarn als Geschäftsfeld in Erwägung zu ziehen. Immerhin ist es das sicherste Land Europas. Während sich die Sicherheitsstandards in den anderen europäischen Ländern stetig verschlechtern, herrscht in Ungarn Sicherheit, Ordnung und Verlässlichkeit in allen Aspekten. Abgesehen davon sind auch die Steuern niedrig, denn ein Unternehmen bezahlt in Ungarn gerade einmal 9% Steuern auf den jährlichen Gewinn und wenn es investiert, so gibt es zusätzliche Steuererleichterungen als Unterstützung. Somit hat Ungarn die geringste Einkommensteuer und es gibt auch keine Erbschaftssteuer.

Der ungarische Ministerpräsident betonte auch, dass sein Land als Mitglied der EU Zugang zu einem Markt mit rund 500 Millionen Menschen hat.

Weiters verfügt Ungarn über ein spezielles Alliiertensystem, nämlich als Mitglied der Visegráder Länder: Der Hauptteil des europäischen Wirtschaftswachstums erfolgt in diesen V4-Staaten, denn in der EU wandert der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Leistung von Westen Richtung Mitteleuropa, „und die Zukunft findet hier statt”.

Orbán erklärte weiter: „Recep Tayyip Erdogan verhalf mit seinem Staatsbesuch in Budapest 2013, der Zusammenarbeit und den wirtschaftlichen Beziehungen zu einem enormen Aufschwung. Damalige Zielsetzung war es, dass Volumen der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder auf 5 Milliarden Dollar zu erhöhen. Dies wurde aber aus mehreren Gründen nie realisiert. Es gibt zwar gute Entwicklungen, aber bisher gelang noch kein Durchbruch bei den wirtschaftlichen Beziehungen. Daher werden nun auch politische Wege, Flaggenschiffe gesucht, mit deren Hilfe das Ziel erreicht werden kann“, erklärte er.

Orbán erwähnte auch, dass der Ungar eine „sensible Seele” hat. Darum empfiehlt er den türkischen Geschäftsmännern „die Ungarn weder zu provozieren noch zu belehren”, wenn sie mit ihnen Geschäfte machen wollen. Ungarn ist zwar ein Land mit nur 10 Millionen Menschen, aber es hat auch eine 1000-jährige Geschichte und die ist auch zu respektieren.

Yildrim: Ungarn stand für uns ein

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildrim meinte: „Letzten Sommer geschah ein ehrloser Putschversuch in der Türkei, dessen Ziel es war, die türkische Demokratie aufzulösen und ihre Zukunft zu vernichten. Aber der Mut der Nation und die Entschlossenheit der Regierung halfen, den Putschversuch zu beenden. Hier wurde auch klar, wer echte Freunde sind. Einer dieser echten Freunde ist Ungarn, das für die türkische Nation einstand und den Putschversuch verurteilte, und dies wird die Türkei nie vergessen.“

Der türkische Regierungschef sprach auch davon, dass durch den Staatsbesuch Erdogans 2013 in Budapest die bilateralen Beziehungen einen enormen Aufschwung erfuhren, jedoch wurde das Ziel von 5 Milliarden Dollar noch nicht erreicht. Daran muss man noch arbeiten, aber die Bedingungen für einen Erfolg sind in beiden Ländern gegeben.

Wachsender Handel

Laut dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó ist es klar, dass niemand von Ungarn die Lösung der großen weltpolitischen Krisen erwartet. Daher liegt sein außenpolitischer Fokus auf der Wirtschaft und er meint, die wichtigste Aufgabe der Außenpolitik ist es, die ungarischen wirtschaftlichen Interessen zu kennen und Entscheidungen zu treffen, die diesen Interessen dienlich sind. Anders kann man in Anbetracht der offenen Wirtschaft nicht handeln.

Der Minister erklärte weiter: „Aus diesem Grund bestimmt die Kooperation mit den wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartnern die Leistung einer Volkswirtschaft. Und auch die Türkei hat, als ein wichtiger Wirtschaftspartner Ungarns, eine grundlegende Rolle im Prozess der ungarischen Wirtschaft. Letztes Jahr betrug der bilaterale Handelsverkehr 2,8 Milliarden Dollar, heuer wird er wahrscheinlich 3 Milliarden Dollar erreichen.“

Gemeinsame Kabinettsitzung

Szijjártó erläuterte:“94 Geschäftsmänner aus 72 ungarischen Unternehmen trafen in Ankara ein. Sie vertreten vor allem die Geschäftsbereiche, in denen die Ungarn zu den Besten zählen, wie Aquapark, Agrarindustrie und Informatik.“ Péter Szijjártó verriet, dass es die Aufgabe der ungarischen Regierung ist, Möglichkeiten für den Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen zu schaffen. Hierfür wurde ein Kreditrahmen in der Höhe von 255 Millionen Euro bei der Eximbank ausverhandelt, um diese Zusammenarbeit zu forcieren.

Während seines Besuches in Ankara nahm Viktor Orbán gemeinsam mit mehreren seiner Minister an der Sitzung des strategischen Rates teil. Dies kann man als türkisch-ungarische Kabinettssitzung bezeichnen und hat damit die Bedeutung eines Spitzentreffens der Regierungen.

Quelle: http://www.origo.hu/itthon/20170630-orban-viktor-torokorszagi-latogatasa.html

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