Juncker will weiter EU-Beitritt der Türkei

Claude Juncker - Foto: Factio popularis Europaea, Wikimedia CC 2.0, https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Ioannes_Claudius_Juncker_die_7_Martis_2014.jpg

Beim gestri­gen Sommerinterview des NDR (Norddeutscher Rundfunk, Sitz in Hamburg) erk­lärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass ein Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ein Fehler wäre.

Parlament und Völker gegen EU-Beitritt der Türkei

Die Europäische Union hatte Ende 2016 entsch­ieden, keine neuen Kapitel mehr in den Beitrittsgesprächen zu öff­nen, for­mal laufen diese aber weiter. Parallel dazu emp­fahl die EU-Kommission, mit Ankara über eine Ausweitung der Zollunion zu ver­han­deln. Am 6. Juli 2017 sprach sich das EU-Parlament für eine Aussetzung der Gespräche aus, sollte die Türkei die Verfassungsänderungen vom April umset­zen. Der Beschluss des Parlamentes ist für die entschei­dende Kommission jedoch nicht bindend.

Im Frühjahr hatte die Europäische Volkspartei eine Umfrage in neun großen EU-Staaten in Auftrag gegeben, die zeigte, dass 77 Prozent der Europäer einen EU-Beitritt der Türkei ablehnen.Von bei­dem, dem Beschluss des Parlaments und der Stimmung in der EU, unberührt ist der EU-Kommissionspräsident.

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meis­ten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“, erk­lärte er sein gewohntes poli­tis­ches Vorgehen bere­its 2012.

Weiterlesen: www.unzensuriert.at/content/0024610-Trotz-breiter-Ablehnung-Parlament-und-Volk-Juncker-will-weiter-EU-Beitritt-der

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