Juncker will weiter EU-Beitritt der Türkei

Claude Juncker - Foto: Factio popularis Europaea, Wikimedia CC 2.0, https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Ioannes_Claudius_Juncker_die_7_Martis_2014.jpg

Beim gest­ri­gen Sommerinterview des NDR (Norddeutscher Rundfunk, Sitz in Hamburg) erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass ein Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ein Fehler wäre.

Parlament und Völker gegen EU-Beitritt der Türkei

Die Europäische Union hatte Ende 2016 ent­schie­den, keine neuen Kapitel mehr in den Beitrittsgesprächen zu öff­nen, for­mal lau­fen diese aber wei­ter. Parallel dazu emp­fahl die EU-Kommission, mit Ankara über eine Ausweitung der Zollunion zu ver­han­deln. Am 6. Juli 2017 sprach sich das EU-Parlament für eine Aussetzung der Gespräche aus, sollte die Türkei die Verfassungsänderungen vom April umset­zen. Der Beschluss des Parlamentes ist für die ent­schei­dende Kommission jedoch nicht bin­dend.

Im Frühjahr hatte die Europäische Volkspartei eine Umfrage in neun gro­ßen EU-Staaten in Auftrag gege­ben, die zeigte, dass 77 Prozent der Europäer einen EU-Beitritt der Türkei ablehnen.Von bei­dem, dem Beschluss des Parlaments und der Stimmung in der EU, unbe­rührt ist der EU-Kommissionspräsident.

„Wir beschlie­ßen etwas, stel­len das dann in den Raum und war­ten einige Zeit ab, was pas­siert. Wenn es dann kein gro­ßes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meis­ten gar nicht begrei­fen, was da beschlos­sen wurde, dann machen wir wei­ter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“, erklärte er sein gewohn­tes poli­ti­sches Vorgehen bereits 2012.

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