Martin Schulz: Der Antidemokrat

flickr.com/ Markus Spiske (CC BY 2.0)

Martin Schulz, der Kanzlerkandidat der SPD, wird offen­bar ner­vös. Die AfD hat die bes­ten Aussichten, die Fünfprozenthürde zu über­schrei­ten, und damit in den Bundestag ein­zu­zie­hen. Aus die­sem Grund zieht er kurz vor der Wahl noch­mal alle Register, um die Alternative für Deutschland schlecht aus­se­hen zu las­sen.

Seine jüngste Idee ist es, die AfD vom Verfassungsschutz beob­ach­ten zu las­sen: „Die völ­ki­sche Rhetorik auch in der AfD-Spitze zeigt doch, dass man davon aus­ge­hen muss, dass nicht nur an der Basis, son­dern auch in der Führung der Partei eine Gesinnung herrscht, die mit den Grundwerten unse­rer Verfassung nicht ver­ein­bar ist.“, so Schulz zum „Spiegel“.

Für den sehr wahr­schein­li­chen Fall, dass die AfD dem­nächst das Volk in Berlin ver­tritt, gibt Schulz unde­mo­kra­ti­sche Verhaltensregeln vor: Beispielsweise bezeich­net er jede Zusammenarbeit mit der AfD als „fatal“. Am Dienstag hatte Schulz in der Sendung „Klartext, Herr Schulz“ ange­kün­digt, wie er mit der Partei umge­hen wird, die er nicht als Alternative, son­dern als „Schande für Deutschland“ bezeich­nete: „Ich schmeiß die raus. Ich habe sie auch aus dem Europaparlament raus­ge­schmis­sen.“

Schulz wäre also bereit, den Willen der Wähler zu igno­rie­ren, sich über die Meinung der Mehrheit zu stel­len.

 

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