Jobbik auf Studienreise in Südtirol

Die Jobbiker Delegation im Südtiroler Landtag.

PRESSEAUSSENDUNG ZUM BESUCH DER UNGARISCHEN DELEGATION IN SÜDTIROL

Eine vier­köp­fige Delegation der unga­ri­schen Oppositionspartei „JOBBIK – Bewegung für ein bes­se­res Ungarn“ besuchte vom 27. bis 30. September Südtirol, um die Details der Minderheitenautonomie wäh­rend einer Studienreise näher ken­nen­zu­ler­nen.

Die Delegation war am Donnerstag, den 28. September im Landtag von Vizepräsidenten Dr. Thomas Widmann emp­fan­gen wor­den. In Gesprächen mit Alt-LH Dr. Luis Durnwalder, dem ehe­ma­li­gen Obmann der SVP und ehem. Kammerabgeordneten RA Siegfried Brugger, Alt Senator Prof. Oskar Peterlini und den Alt-Ltg. Abg Hanspeter Munter und Franz Pahl und Prof. Christoph Pan wurde der Delegation die Entstehung und die aktu­elle Lage der Minderheitenpolitik Südtirols dar­ge­stellt.

Wie Delegationsführer Márton GYÖNGYÖSI, Parlamentsabgeordneter und Vizevorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Mitglied des Europarates, betonte, sei Südtirol ein Modell für eine Territorialautonomie, dass auch als Beispiel für die unga­ri­schen Minderheiten in den Nachbarländern Ungarns die­nen könnte, die in einem geschlos­se­nen Siedlungsgebiet leben. Die  unga­ri­schen Regierungen seit der Wendezeit hät­ten die Auslandsungarn vor allem für den Stimmenfang benutzt. Eine künf­tige Jobbik-Regierung werde die Autonomiebestrebungen für die Ungarn in Rumänien, Serbien, der Slowakei und der Ukraine mit gut fun­dier­ten Konzepten tat­kräf­tig unter­stüt­zen.

Die Jobbik sei nach der Entwicklung der letz­ten Jahre eine dezi­diert demo­kra­ti­sche, rechts­kon­ser­va­tive Partei, die sich gegen jeden Radikalismus wende. Die von der Partei initi­ierte euro­päi­sche Bürgerinitiative für die „Lohnunion“ zeigt, dass Jobbik im Gegensatz zu der Niedriglohnpolitik der Regierung Orbán eine kom­plexe Wirtschafts-, Sozial- und Europapolitik anstrebe, die die bedenk­lich hohe Abwanderung von jun­gen Arbeitskräften ein­däm­men will. Des Weiteren ver­ur­teilt Jobbik die unde­mo­kra­ti­schen und  ver­fas­sungs­wid­ri­gen Gesetze der Orbán-Regierung im Universitätsbereich und gegen­über den nicht regie­rungs­ge­bun­de­nen Organisationen. Jobbik trete auch für die volle jour­na­lis­ti­sche Meinungsfreiheit auf allen Ebenen ein. Ungarn bedürfe einer demo­kra­ti­schen Erneuerung nach euro­päi­schen Grundsätzen und darum einer Ablösung der Regierung Orbán bei den Wahlen im kom­men­den Jahr. 

Wie der Berater der Partei Dr. Koloman BRENNER, Angehöriger der deut­schen Minderheit in Ungarn erklärte, muss der Schutz der Minderheiten in Ungarn und der Ungarn in ande­ren Staaten viel ent­schie­de­ner poli­tisch unter­stützt wer­den. Die Jobbik sei eine aus­ge­spro­chen Minderheitenfreundliche Partei für alle  Minderheiten in Ungarn. Auch die große Minderheit der Roma werde in die soziale und Bildungspolitik der Jobbik ein­be­zo­gen, um eine volle Integration in die unga­ri­sche Gesellschaft zu errei­chen und der Jugend der Roma eine beruf­li­che Perspektive zu geben. 

Márton GYÖNGYÖSI

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