So werden aus „Flüchtlingen“ Einwanderer

flickr.com/ Foto Reporter (CC by 2.0)

Wer in Deutschland als „Flüchtling“ anerkannt wird, hat sich somit eine Fahrkarte in ein dekadentes Wohlstandsland erschwindelt, aus dem er nicht mehr raus muss. Dies wider­spricht nicht nur jeder Vernunft, son­dern auch dem Gesetz. Mit einer juris­tis­chen Finte schaf­fen es die Behörden den­noch, den großen Austausch zu vol­lziehen.

Die juris­tis­che Lage ver­hält sich wie folgt: Bei Asylwerbern muss nach 3 Jahren geprüft wer­den, ob der Asylgrund weiter besteht. Wenn dies der Fall ist, darf der „Flüchtling“ weiter in Deutschland bleiben. Wenn nicht, muss er das Land ver­lassen.

Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz: BaMF), prüft die Fälle aber nicht indi­vidu­ell. So kommt es, dass als „Flüchtlinge“ ein­gereiste Nafris nach diese drei­jähri­gen Frist eine „Niederlassungserlaubnis“ erhal­ten. Damit wird aus einem Flüchtling mit Schutz auf Zeit ein Einwanderer mit zeitlich unbe­fris­tetem Aufenthalt.

Doch jetzt kommt der „große Zufall“: Das Gesetz, das für diese Regelung ver­ant­wortlich ist, trat am 1. August 2015 in Kraft, also kurz vor dem Beginn der ersten großen Flüchtlingswelle. 

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