So werden aus „Flüchtlingen“ Einwanderer

flickr.com/ Foto Reporter (CC by 2.0)

Wer in Deutschland als „Flüchtling“ aner­kannt wird, hat sich somit eine Fahrkarte in ein deka­den­tes Wohlstandsland erschwin­delt, aus dem er nicht mehr raus muss. Dies wider­spricht nicht nur jeder Vernunft, son­dern auch dem Gesetz. Mit einer juris­ti­schen Finte schaf­fen es die Behörden den­noch, den gro­ßen Austausch zu voll­zie­hen.

Die juris­ti­sche Lage ver­hält sich wie folgt: Bei Asylwerbern muss nach 3 Jahren geprüft wer­den, ob der Asylgrund wei­ter besteht. Wenn dies der Fall ist, darf der „Flüchtling“ wei­ter in Deutschland blei­ben. Wenn nicht, muss er das Land ver­las­sen.

Das zustän­dige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz: BaMF), prüft die Fälle aber nicht indi­vi­du­ell. So kommt es, dass als „Flüchtlinge“ ein­ge­reiste Nafris nach diese drei­jäh­ri­gen Frist eine „Niederlassungserlaubnis“ erhal­ten. Damit wird aus einem Flüchtling mit Schutz auf Zeit ein Einwanderer mit zeit­lich unbe­fris­te­tem Aufenthalt.

Doch jetzt kommt der „große Zufall“: Das Gesetz, das für diese Regelung ver­ant­wort­lich ist, trat am 1. August 2015 in Kraft, also kurz vor dem Beginn der ers­ten gro­ßen Flüchtlingswelle. 

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