Juncker-Navracsics-Artikel an Orbán und die Ungarn adressiert

Orbán und Navracsics (Foto: MTI)

In der Printausgabe des Tagesspiegels ver­öf­fent­lich­ten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker und der unga­ri­sche FIDESZer EU-Beauftragte für Bildung, Tibor Navracsics  einen gemein­sa­men Artikel. Der Inhalt des „Stärkung der euro­päi­schen Identität” beti­tel­ten Artikels stellt den voll­kom­me­nen Gegensatz zur ver­tre­te­nen Meinung der unga­ri­schen Regierung über György Soros, Brüssel sowie die „Nationale Konsultation” dar.

Juncker und Navracsics schrei­ben dar­über, dass die Grundsäulen der euro­päi­schen Identität die Bildung und die Kultur seien. Auch die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten bezeich­ne­ten bei ihrem Treffen in Göteborg diese zwei Bereiche als die Basis für die Zukunft Europas. Zwar hätte die EU in bil­dungs- und kul­tur­po­li­ti­schen Fragen keine direkte Kompetenz auf die Mitgliedstaaten, trotz­dem könne sie zahl­rei­che Mittel anwen­den um die grenz­über­schrei­tende Kooperation zwi­schen Künstlern und Lehrern zu inten­si­vie­ren – stel­len sie fest.

Laut den zwei Verfassern sei dies eine aus­schlag­ge­bende Hilfestellung für 44% der euro­päi­schen Bevölkerung, denn so viele ver­füg­ten über keine digi­tale Grundkenntnisse. „Wie kön­nen wir wei­ter­hin Pressefreiheit, Medienvielfalt und den Qualitätsjournalismus gewähr­leis­ten? Wie kön­nen wir ange­sichts von Populismus und Fremdenfeindlichkeit unsere Werte der Freiheit und Demokratie durch­set­zen?”

Die zwei Politiker legen gro­ßen Wert auf das Programm Erasmus+, das den Hochschulstudenten ermög­licht, einige Semester an einer Universität in einem ande­ren EU-Land zu ver­brin­gen. Der Erfolg des heuer vor 30 Jahren gestar­te­ten Programms ist im Wunsch nach Mobilität begrün­det. Darin, dass die Europäer erfah­ren möch­ten, wie man in ande­ren EU-Ländern lebt, stu­diert und arbei­tet. Es ist Ziel von der EU, die Teilnehmerzahl des Programms bis 2025 zu ver­dop­peln, dem­entspre­chend wur­den die ers­ten E-Studentenausweise aus­ge­stellt, die die Ausbildungsmodalitäten und Prüfungsergebnisse der Studenten ent­hal­ten wer­den.

Sie möch­ten auch die Kooperation zwi­schen den euro­päi­schen Universitäten ver­stär­ken, und wol­len wahr­haf­tige euro­päi­sche Universitäten grün­den. Aus die­sem Grund wird die erste, sich mit euro­päi­schem supra­na­tio­na­len Regieren beschäf­ti­gende, Fakultät an der Universität Florenz gegrün­det. Im Bereich der Kultur hal­ten die zwei Politiker das seit 1991 funk­tio­nie­rende Programm „Media” für beson­ders wich­tig, in des­sen Rahmen bis­lang 2,5 Milliarden Euro zur Finanzierung gemein­sa­mer euro­päi­schen Filme ver­wen­det wur­den.

Der damals als Fidesz-Fraktionschef, spä­ter als Justiz- und Verwaltungsminister, und für kurze Zeit als Außenminister tätige Tibor Navracsics kri­ti­sierte als Beauftragter für Kultur, Bildung, Jugendpolitik und Sport der Europäischen Kommission in den letz­ten Monaten die in Ungarn geführte Kampagne gegen György Soros und gegen die EU mehr­mals.

Bezüglich der den Soros-Plan the­ma­ti­sie­ren­den  „Nationalen Konsultation” sagte Navracsics: die unga­ri­sche Regierung basiere die ganze Kampagne bloß auf ein paar Zeitungsartikeln, wäh­rend die Aufgabe der Durchsetzung des Soros-Plans im Arbeitsplan der Europäischen Kommission gar nicht ent­hal­ten sei. Darauf reagie­rend bezeich­nete der KDNP-Politiker und stell­ver­tre­ten­der Ministerpräsident Zsolt Semjén Navracsics prak­tisch als Vaterlandsverräter. Lázár ver­tei­digte den Beauftragten, und nannte ihn einen bemer­kens­wer­ten Patrioten.

Quelle: index​.hu/​k​u​l​f​o​l​d​/​e​p​/​2​0​1​7​/​1​1​/​2​9​/​n​a​v​r​a​c​s​i​c​s​_​j​u​n​c​k​e​r​r​e​l​_​k​o​z​o​s​_​c​i​k​k​b​e​n​_​i​r​_​a​_​p​o​p​u​l​i​z​m​u​s​_​l​e​g​y​o​z​e​s​erol/

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