Juncker-Navracsics-Artikel an Orbán und die Ungarn adressiert

Orbán und Navracsics (Foto: MTI)

In der Printausgabe des Tagesspiegels veröf­fentlichten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker und der ungarische FIDESZer EU-Beauftragte für Bildung, Tibor Navracsics  einen gemein­samen Artikel. Der Inhalt des „Stärkung der europäis­chen Identität” betitel­ten Artikels stellt den vol­lkomme­nen Gegensatz zur vertrete­nen Meinung der ungarischen Regierung über György Soros, Brüssel sowie die „Nationale Konsultation” dar.

Juncker und Navracsics schreiben darüber, dass die Grundsäulen der europäis­chen Identität die Bildung und die Kultur seien. Auch die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten beze­ich­neten bei ihrem Treffen in Göteborg diese zwei Bereiche als die Basis für die Zukunft Europas. Zwar hätte die EU in bil­dungs- und kul­tur­poli­tis­chen Fragen keine direkte Kompetenz auf die Mitgliedstaaten, trotz­dem könne sie zahlre­iche Mittel anwen­den um die gren­züber­schre­i­t­ende Kooperation zwis­chen Künstlern und Lehrern zu inten­sivieren – stellen sie fest.

Laut den zwei Verfassern sei dies eine auss­chlaggebende Hilfestellung für 44% der europäis­chen Bevölkerung, denn so viele ver­fügten über keine dig­i­tale Grundkenntnisse. „Wie kön­nen wir weit­er­hin Pressefreiheit, Medienvielfalt und den Qualitätsjournalismus gewährleis­ten? Wie kön­nen wir angesichts von Populismus und Fremdenfeindlichkeit unsere Werte der Freiheit und Demokratie durch­set­zen?”

Die zwei Politiker legen großen Wert auf das Programm Erasmus+, das den Hochschulstudenten ermöglicht, einige Semester an einer Universität in einem anderen EU-Land zu ver­brin­gen. Der Erfolg des heuer vor 30 Jahren ges­tarteten Programms ist im Wunsch nach Mobilität begrün­det. Darin, dass die Europäer erfahren möchten, wie man in anderen EU-Ländern lebt, studiert und arbeitet. Es ist Ziel von der EU, die Teilnehmerzahl des Programms bis 2025 zu ver­dop­peln, dementsprechend wur­den die ersten E-Studentenausweise aus­gestellt, die die Ausbildungsmodalitäten und Prüfungsergebnisse der Studenten enthal­ten wer­den.

Sie möchten auch die Kooperation zwis­chen den europäis­chen Universitäten ver­stärken, und wollen wahrhaftige europäis­che Universitäten grün­den. Aus diesem Grund wird die erste, sich mit europäis­chem supra­na­tionalen Regieren beschäfti­gende, Fakultät an der Universität Florenz gegrün­det. Im Bereich der Kultur hal­ten die zwei Politiker das seit 1991 funk­tion­ierende Programm „Media” für beson­ders wichtig, in dessen Rahmen bis­lang 2,5 Milliarden Euro zur Finanzierung gemein­samer europäis­chen Filme ver­wen­det wur­den.

Der damals als Fidesz-Fraktionschef, später als Justiz- und Verwaltungsminister, und für kurze Zeit als Außenminister tätige Tibor Navracsics kri­tisierte als Beauftragter für Kultur, Bildung, Jugendpolitik und Sport der Europäischen Kommission in den let­zten Monaten die in Ungarn geführte Kampagne gegen György Soros und gegen die EU mehrmals.

Bezüglich der den Soros-Plan the­ma­tisieren­den  „Nationalen Konsultation” sagte Navracsics: die ungarische Regierung basiere die ganze Kampagne bloß auf ein paar Zeitungsartikeln, während die Aufgabe der Durchsetzung des Soros-Plans im Arbeitsplan der Europäischen Kommission gar nicht enthal­ten sei. Darauf reagierend beze­ich­nete der KDNP-Politiker und stel­lvertre­tender Ministerpräsident Zsolt Semjén Navracsics prak­tisch als Vaterlandsverräter. Lázár vertei­digte den Beauftragten, und nan­nte ihn einen bemerkenswerten Patrioten.

Quelle: index.hu/kulfold/ep/2017/11/29/navracsics_junckerrel_kozos_cikkben_ir_a_populizmus_legyozeserol/

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