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Orbán und Navracsics (Foto: MTI)

In der Printausgabe des Tagesspiegels veröffentlichten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker und der ungarische FIDESZer EU-Beauftragte für Bildung, Tibor Navracsics  einen gemeinsamen Artikel. Der Inhalt des „Stärkung der europäischen Identität” betitelten Artikels stellt den vollkommenen Gegensatz zur vertretenen Meinung der ungarischen Regierung über György Soros, Brüssel sowie die „Nationale Konsultation” dar.

Juncker und Navracsics schreiben darüber, dass die Grundsäulen der europäischen Identität die Bildung und die Kultur seien. Auch die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten bezeichneten bei ihrem Treffen in Göteborg diese zwei Bereiche als die Basis für die Zukunft Europas. Zwar hätte die EU in bildungs- und kulturpolitischen Fragen keine direkte Kompetenz auf die Mitgliedstaaten, trotzdem könne sie zahlreiche Mittel anwenden um die grenzüberschreitende Kooperation zwischen Künstlern und Lehrern zu intensivieren – stellen sie fest.

Laut den zwei Verfassern sei dies eine ausschlaggebende Hilfestellung für 44% der europäischen Bevölkerung, denn so viele verfügten über keine digitale Grundkenntnisse. „Wie können wir weiterhin Pressefreiheit, Medienvielfalt und den Qualitätsjournalismus gewährleisten? Wie können wir angesichts von Populismus und Fremdenfeindlichkeit unsere Werte der Freiheit und Demokratie durchsetzen?”

Die zwei Politiker legen großen Wert auf das Programm Erasmus+, das den Hochschulstudenten ermöglicht, einige Semester an einer Universität in einem anderen EU-Land zu verbringen. Der Erfolg des heuer vor 30 Jahren gestarteten Programms ist im Wunsch nach Mobilität begründet. Darin, dass die Europäer erfahren möchten, wie man in anderen EU-Ländern lebt, studiert und arbeitet. Es ist Ziel von der EU, die Teilnehmerzahl des Programms bis 2025 zu verdoppeln, dementsprechend wurden die ersten E-Studentenausweise ausgestellt, die die Ausbildungsmodalitäten und Prüfungsergebnisse der Studenten enthalten werden.

Sie möchten auch die Kooperation zwischen den europäischen Universitäten verstärken, und wollen wahrhaftige europäische Universitäten gründen. Aus diesem Grund wird die erste, sich mit europäischem supranationalen Regieren beschäftigende, Fakultät an der Universität Florenz gegründet. Im Bereich der Kultur halten die zwei Politiker das seit 1991 funktionierende Programm „Media” für besonders wichtig, in dessen Rahmen bislang 2,5 Milliarden Euro zur Finanzierung gemeinsamer europäischen Filme verwendet wurden.

Der damals als Fidesz-Fraktionschef, später als Justiz- und Verwaltungsminister, und für kurze Zeit als Außenminister tätige Tibor Navracsics kritisierte als Beauftragter für Kultur, Bildung, Jugendpolitik und Sport der Europäischen Kommission in den letzten Monaten die in Ungarn geführte Kampagne gegen György Soros und gegen die EU mehrmals.

Bezüglich der den Soros-Plan thematisierenden  „Nationalen Konsultation” sagte Navracsics: die ungarische Regierung basiere die ganze Kampagne bloß auf ein paar Zeitungsartikeln, während die Aufgabe der Durchsetzung des Soros-Plans im Arbeitsplan der Europäischen Kommission gar nicht enthalten sei. Darauf reagierend bezeichnete der KDNP-Politiker und stellvertretender Ministerpräsident Zsolt Semjén Navracsics praktisch als Vaterlandsverräter. Lázár verteidigte den Beauftragten, und nannte ihn einen bemerkenswerten Patrioten.

Quelle: http://index.hu/kulfold/ep/2017/11/29/navracsics_junckerrel_kozos_cikkben_ir_a_populizmus_legyozeserol/

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