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flickr.com/ Erlebnis Europa (CC0 1.0)

Martin Schulz, Parteichef der SPD warnte am Parteitag der Sozialdemokraten vor einem kategorischen “Nein” zur Regierungsbeteiligung. Dieses “Nein” hatte er noch während der “Jamaika-Sondierung” selber ausgegeben. Nun kann er sich eine Beteiligung am Merkel-Machterhalt vorstellen, allerdings nicht um jeden Preis.

So gab er die Weisung aus, einen Weg zu finden “der keine Option vom Tisch nimmt und der uns alle Optionen offen hält”. Er stellte sich damit gegen Forderungen vor allem von Jusos und Parteilinken, sich auf ein Nein zu einer großen Koalition festzulegen.

“Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen”, sagte Schulz in seiner Parteitagsrede. “Auf den Inhalt kommt es an und nicht auf die Form.” Entscheidend sei daher für ihn, “was wir durchsetzen können”.

Die Europaschiene will Schulz aber strikt weiterführen. Bis 2025 sind die “Vereinigten Staaten von Europa” das Ziel. Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann automatisch die EU verlassen, sagte Schulz vor rund 600 Delegierten. “Ich will, dass es einen europäischen Verfassungsvertrag gibt, der die Vereinigten Staaten von Europa schafft. Lasst uns endlich den Mut aufbringen, Europa voranzubringen.”

Allerdings wäre eine EU, die nach dem Vorbild der USA funktioniert nicht ein Fortschritt, sondern eine absolute Katastrophe. Die Demokratie würde durch abstrakten Parlamentarismus in Brüssel völlig untergehen, während man immer mehr Abhängigkeiten von den USA schafft.

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