Orbán verlor den Kampf gegen die Staatsverschuldung

Niemals war die Summe der unga­ri­schen Staatsverschuldung so hoch, wie jetzt: nach der vor­läu­fi­gen Berechnung der unga­ri­schen Regierung könnte die Staatsverschuldung zum Jahresende in 27,5 Tausend Milliarden Forint (84 Milliarden Euro) gip­feln. Im letz­ten Monat des Jahres des Regierungswechsels 2010 lag die Staatsverschuldung erst bei 20,4 Tausend Milliarden Forint. Also wuchs in den letz­ten acht Jahren, wäh­rend der Regierungszeit der zwei­ten und der drit­ten Orbán-Regierung, die Gesamtsumme der nomi­na­len Staatsverschuldung um mehr als 7000 Milliarden Forint. Dies umfasst die aus der Verstaatlichung der Privatrentenkassen stam­men­den Summe von 2200 Milliarden Ft nicht, die das Kabinett gleich direkt für die Schuldentilgung auf­brauchte. Diese inklu­sive ist das Wachstum 1000 Milliarden Forint, also ein Drittel von der aktu­el­len Staatsverschuldung ist das Ergebnis der letz­ten acht Jahre der Orbán-Regierung. Das ergibt unge­fähr drei Viertel vom wäh­rend der acht­jäh­ri­gen Regierungsperiode der Medgyessy-Gyurcsány-Bajnai-Regierungen ent­san­de­nen Verschuldungswachstum in Höhe von 12,5 Tausend Milliarden Forint.

Ein wesent­li­cher Unterschied ist, dass sich die große Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 wäh­rend der Zeit der sozia­lis­ti­schen Regierungen ereig­nete, als Ungarn ohne Hilfe des Internationalen Währungsfonds ganz leicht hätte pleite gehen kön­nen, wäh­rend­des­sen sich die Orbán-Regierung in der glück­li­chen Situation befand, dass nach der Krise eine seit lan­gem nicht gese­hene ruhige Stimmung auf dem Markt herrschte. Nie waren zuvor die Zinsen so nied­rig, die Schulden des unga­ri­schen Staates kann man rekord­bil­lig finan­zie­ren. Dazu kom­men noch die meh­rere tau­send Forint-Quellen aus EU-Fördermaßnahmen, die als eine Art des moder­nen Marshall-Plans kos­ten­lose, nicht rück­erstat­tungs­pflich­tige finan­zi­elle Unterstützung für Ungarn bedeu­ten. Die Fidesz-Kabinette schaff­ten also die 73% des Schuldwachstums der in der Zeit der inter­na­tio­na­len Finanzkrise regie­ren­den Sozialisten unter güns­ti­gen makro­wirt­schaft­li­chen Verhältnissen. Kein gutes Resultat also, noch dazu ent­hält die Berechnung die für Eisenbahnbau auf­ge­nom­mene Kreditverpflichtung über 550 Milliarden Forint, die 700 Milliarden Forint für die Eximbank und  den Kredit für die Erweiterung des „Paks II”-Atomkraftwerks in Höhe von 3000 Milliarden Forint nicht. In den nächs­ten Jahren wer­den diese Verpflichtungen das Staatshaushalt wei­ter­hin belas­ten.

Viktor Orbán sagte 2011, dass die Staatsverschuldung kein öko­no­mi­sches Thema sei, son­dern ein Feind, der, wenn er nicht besiegt würde, uns selbst besiege. Letztes Jahr meinte noch der Regierungschef, dass es eine erstre­bens­werte Situation sei, dass heute 100 Forint Schulden, mor­gen nur 98 sein sol­len! Die nomi­nale Reduzierung der Staatsverschuldung konnte er aber nicht für Ungarn errei­chen, heute beträgt auf alle Ungarn berech­net die Summe pro Person 2,7 Millionen Forint pro Kopf, Säuglinge und Greise mit ein­ge­rech­net. Fakt ist jedoch, dass die Schuldenrate im Vergleich zum wirt­schaft­li­chen Wachstum in den letz­ten Jahren eine sin­kende Tendenz auf­weist. Auch in der Struktur der Staatsverschuldung erfolg­ten erfreu­li­che Veränderungen, somit stieg der Anteil der für sicher gel­ten­den inlän­di­schen Finanzierungen und der der Devisenstaatsanleihen ver­rin­gerte sich.

Quelle: mno​.hu/​g​a​z​d​a​s​a​g​/​e​l​v​e​s​z​t​e​t​t​e​k​-​o​r​b​a​n​e​k​-​a​z​-​a​l​l​a​m​a​d​o​s​s​a​g​-​e​l​l​e​n​i​-​c​s​a​t​a​t​-​2​4​32143

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