SPD will Gas-, Öl- und Treibstoffkosten anheben

flickr.com/ SPÖ Presse und Kommunikation (CC BY-SA 2.0)

Die SPD will die Deutschen in Sachen erneu­er­ba­rer Energie bevor­mun­den. Um eine stär­kere Bindung an diese zu gewähr­leis­ten, sol­len Ölpreise, genau wie die für Gas und Treibstoffe ange­ho­ben wer­den. Im Gegenzug könnte der Strompreis, oder zumin­dest die Steuer sin­ken. So steht es in einem der faz​.net vor­lie­gen­den Blatt des SPD-geführ­ten Wirtschaftsministeriums.:

„Konkret wird in dem Papier ver­langt, den Strompreis um Abgaben und Umlagen wie die Stromsteuer oder die Befreiung der ener­gie­in­ten­si­ven Industrie von der Ökostromumlage, die die übri­gen Nutzer zusätz­lich zah­len, zu redu­zie­ren. Dabei geht es jeweils um etwa 7 Milliarden Euro. Dazu heißt es: Einnahmeausfälle soll­ten schritt­weise „haus­halts­neu­tral mit einem CO2-Steuerungselement auf alle Energieträger kom­pen­siert wer­den“. Konkret bedeu­tet das, „dass die nicht gerecht­fer­tig­ten Abgaben auf Strom gesenkt und die Abgaben auf Heiz- und Kraftstoffe ange­ho­ben wer­den“. Unter dem Strich wür­den die Verbraucher nicht zusätz­lich belas­tet, wird ver­spro­chen, und: „Dabei wer­den wir auf soziale Verträglichkeit ach­ten.“ Das dürfte etwa auf Pendler oder Haushalte mit nied­ri­gem Einkommen gemünzt sein, die durch höhere Heiz- und Spritkosten über­pro­por­tio­nal getrof­fen wer­den könn­ten.“

 

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