SPD will Gas-, Öl- und Treibstoffkosten anheben

flickr.com/ SPÖ Presse und Kommunikation (CC BY-SA 2.0)

Die SPD will die Deutschen in Sachen erneuer­barer Energie bevor­munden. Um eine stärkere Bindung an diese zu gewährleis­ten, sollen Ölpreise, genau wie die für Gas und Treibstoffe ange­hoben wer­den. Im Gegenzug kön­nte der Strompreis, oder zumin­d­est die Steuer sinken. So steht es in einem der faz.net vor­liegen­den Blatt des SPD-geführten Wirtschaftsministeriums.:

„Konkret wird in dem Papier ver­langt, den Strompreis um Abgaben und Umlagen wie die Stromsteuer oder die Befreiung der energiein­ten­siven Industrie von der Ökostromumlage, die die übri­gen Nutzer zusät­zlich zahlen, zu reduzieren. Dabei geht es jew­eils um etwa 7 Milliarden Euro. Dazu heißt es: Einnahmeausfälle soll­ten schrit­tweise „haushalt­sneu­tral mit einem CO2-Steuerungselement auf alle Energieträger kom­pen­siert wer­den“. Konkret bedeutet das, „dass die nicht gerecht­fer­tigten Abgaben auf Strom gesenkt und die Abgaben auf Heiz- und Kraftstoffe ange­hoben wer­den“. Unter dem Strich wür­den die Verbraucher nicht zusät­zlich belastet, wird ver­sprochen, und: „Dabei wer­den wir auf soziale Verträglichkeit achten.“ Das dürfte etwa auf Pendler oder Haushalte mit niedrigem Einkommen gemünzt sein, die durch höhere Heiz- und Spritkosten über­pro­por­tional getrof­fen wer­den kön­nten.“

 

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