Die Jobbik verlangt eine Erklärung für die 1.300 „geheimen Flüchtlinge“

Quelle: MTI

Jobbik for­dert Antworten in Bezug auf Ungarns Aufnahme von 1300 Migranten, sagte Péter Jakab, Sprecher der patrio­ti­schen Volkspartei, am Freitag auf einer Pressekonferenz. Jakab reagierte auf ein Interview, das der stell­ver­tre­tende Außenminister des Außenministeriums, Kristóf Altusz, der Times of Malta gege­ben hatte, in der er sagte, dass Ungarn im ver­gan­ge­nen Jahr 1300 Menschen den Flüchtlingsstatus zuer­kannt habe.

Altusz sagte, die Regierung habe beschlos­sen, dies im Interesse der Sicherheit der Flüchtlinge nicht zu mel­den. Jakab sagte, „es war bekannt, dass rund 20.000 rei­che Migranten in Ungarn ange­kom­men waren“, und das im Februar 2016 unter­zeich­nete der Premierminister eine Resolution des Europarates über die Einführung einer Migrationsquotenregelung in der Europäischen Union. Aber er sagte, „selbst in sei­nen schlimms­ten Albträumen hätte er sich nicht vor­stel­len kön­nen“, dass die Regierung das Programm umset­zen und „1300 Flüchtlinge umge­sie­deln“ würde.

Jakab sagte, dass, wenn die Regierung diese Flüchtlinge tat­säch­lich nach Ungarn auf­ge­nom­men hätte, die letzt­jäh­rige „Stop Brussels!“ – Kampagne, das Einwanderungsquotenreferendum 2016, die „National Consultation“ -Umfragen und die Kritik am US-Finanzier George Soros nur ein Teil von eine Show“. 

Außenminister Péter Szijjártó ant­wor­tete auf die Frage, wie Ungarn „heim­lich“ 1.300 Flüchtlinge auf­ge­nom­men haben könnte, wäh­rend es sich regel­mä­ßig gegen die euro­päi­sche Quotenregelung zur Aufnahme von 1.294 Flüchtlingen in das Land aus­spricht: „Ungarn kämpfe mit der obli­ga­to­ri­schen Quotenregelung, weil die Umsiedlung der Flüchtlinge die Mitgliedstaaten ihres Recht, der Entscheidung über die Aufnahme, beraubt.“ Er argu­men­tierte, dass Ungarns Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der Genfer Konvention eine sepa­rate Angelegenheit sei.

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