Die Jobbik verlangt eine Erklärung für die 1.300 „geheimen Flüchtlinge“

Quelle: MTI

Jobbik fordert Antworten in Bezug auf Ungarns Aufnahme von 1300 Migranten, sagte Péter Jakab, Sprecher der patri­o­tis­chen Volkspartei, am Freitag auf einer Pressekonferenz. Jakab reagierte auf ein Interview, das der stel­lvertre­tende Außenminister des Außenministeriums, Kristóf Altusz, der Times of Malta gegeben hatte, in der er sagte, dass Ungarn im ver­gan­genen Jahr 1300 Menschen den Flüchtlingsstatus zuerkannt habe.

Altusz sagte, die Regierung habe beschlossen, dies im Interesse der Sicherheit der Flüchtlinge nicht zu melden. Jakab sagte, „es war bekannt, dass rund 20.000 reiche Migranten in Ungarn angekom­men waren“, und das im Februar 2016 unterze­ich­nete der Premierminister eine Resolution des Europarates über die Einführung einer Migrationsquotenregelung in der Europäischen Union. Aber er sagte, „selbst in seinen schlimm­sten Albträumen hätte er sich nicht vorstellen kön­nen“, dass die Regierung das Programm umset­zen und „1300 Flüchtlinge umge­siedeln“ würde.

Jakab sagte, dass, wenn die Regierung diese Flüchtlinge tat­säch­lich nach Ungarn aufgenom­men hätte, die let­ztjährige „Stop Brussels!“ – Kampagne, das Einwanderungsquotenreferendum 2016, die „National Consultation“ -Umfragen und die Kritik am US-Finanzier George Soros nur ein Teil von eine Show“.

Außenminister Péter Szijjártó antwortete auf die Frage, wie Ungarn „heim­lich“ 1.300 Flüchtlinge aufgenom­men haben kön­nte, während es sich regelmäßig gegen die europäis­che Quotenregelung zur Aufnahme von 1.294 Flüchtlingen in das Land ausspricht: „Ungarn kämpfe mit der oblig­a­torischen Quotenregelung, weil die Umsiedlung der Flüchtlinge die Mitgliedstaaten ihres Recht, der Entscheidung über die Aufnahme, beraubt.“ Er argu­men­tierte, dass Ungarns Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der Genfer Konvention eine sep­a­rate Angelegenheit sei.

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