Orbán kommt nach Wien

Flickr.com/ Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (CC BY 2.0)

Die ungarische Politik feierte den Wahlsieg von Sebastian Kurz (ÖVP), in dem Glauben, eine rechtere Politik Österreichs kön­nte die Position der Visegrád-Staaten inner­halb der EU stärken. Um so ent­täuschter kön­nte mancher gewe­sen sein, als er erfuhr, dass Kurz die ersten Auslandsreisen in den Westen unter­nahm, während er Osteuropa auss­parte.

Dies soll nun an einem Treffen Orbáns mit Kurz, kom­menden Dienstag in Wien nachge­holt wer­den. Allerdings wird es kein offizielles Treffen sein, es gibt keine Pressekonferenz oder son­stige Feierlichkeiten. Orbán und Kurz seien keine Verbündeten, son­dern vielmehr „Regierungschefs mit jew­eils eige­nen Interessen, die aber in vie­len Bereichen kom­pat­i­bel seien“.

Das Hauptthema des inof­fiziellen Treffens dürften nicht bilat­erale Beziehungen sein, son­dern eher Europapolitik. Kurz habe „Ungarn den Rücken gestärkt“, indem er der Masseneinwanderung ähn­lich ablehnend gegenüber­steht, wie sein Amtskollege in Ungarn.

Gemeinsam kön­nte man eine Einwanderungsfeindliche Politik inner­halb der EU betreiben, und müsse sich nicht ständig unter lib­eralen Politikern wie Merkel und Macron zu Quotenregelungen verpflichten. Man wolle aber „nicht immer nur gegen etwas sein“ son­dern „eigene gemein­same Initiativen vor­legen“, heißt es in Budapest. Natürlich in Absprache der „Visegrád-Staaten und anderer Länder der Region“ mit Österreich.

Grenzschutz etwa: Man sei sich einig darüber, dass das der Schwerpunkt der europäis­chen Migrationspolitik sein müsse, „aber wie das genau ausse­hen soll“, darüber müsse man reden.

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