Orbán kommt nach Wien

Flickr.com/ Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (CC BY 2.0)

Die unga­ri­sche Politik fei­erte den Wahlsieg von Sebastian Kurz (ÖVP), in dem Glauben, eine rech­tere Politik Österreichs könnte die Position der Visegrád-Staaten inner­halb der EU stär­ken. Um so ent­täusch­ter könnte man­cher gewe­sen sein, als er erfuhr, dass Kurz die ers­ten Auslandsreisen in den Westen unter­nahm, wäh­rend er Osteuropa aus­sparte.

Dies soll nun an einem Treffen Orbáns mit Kurz, kom­men­den Dienstag in Wien nach­ge­holt wer­den. Allerdings wird es kein offi­zi­el­les Treffen sein, es gibt keine Pressekonferenz oder sons­tige Feierlichkeiten. Orbán und Kurz seien keine Verbündeten, son­dern viel­mehr „Regierungschefs mit jeweils eige­nen Interessen, die aber in vie­len Bereichen kom­pa­ti­bel seien“.

Das Hauptthema des inof­fi­zi­el­len Treffens dürf­ten nicht bila­te­rale Beziehungen sein, son­dern eher Europapolitik. Kurz habe „Ungarn den Rücken gestärkt“, indem er der Masseneinwanderung ähn­lich ableh­nend gegen­über­steht, wie sein Amtskollege in Ungarn.

Gemeinsam könnte man eine Einwanderungsfeindliche Politik inner­halb der EU betrei­ben, und müsse sich nicht stän­dig unter libe­ra­len Politikern wie Merkel und Macron zu Quotenregelungen ver­pflich­ten. Man wolle aber „nicht immer nur gegen etwas sein“ son­dern „eigene gemein­same Initiativen vor­le­gen“, heißt es in Budapest. Natürlich in Absprache der „Visegrád-Staaten und ande­rer Länder der Region“ mit Österreich.

Grenzschutz etwa: Man sei sich einig dar­über, dass das der Schwerpunkt der euro­päi­schen Migrationspolitik sein müsse, „aber wie das genau aus­se­hen soll“, dar­über müsse man reden.

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