Visegrád-Gruppe: „Unsere Länder wollen keine Einwanderungsländer werden“

(Foto: Szilárd Koszticsák – MTI)

Die Regierungschefs der vier Visegrád-Länder (Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei) haben sich am ver­gan­ge­nen Freitag in der unga­ri­schen Hauptstadt getrof­fen, um die Zukunftsfragen Europas zu dis­ku­tie­ren.

Die Visegrád-Gruppe sprach sich in Budapest erneut gegen eine wei­tere Vertiefung der euro­päi­schen Integration aus. „Wir brau­chen nicht ein (EU-)Imperium, son­dern einen Bund freier Nationen“, sagte der unga­ri­sche Ministerpräsident Viktor Orbán nach dem Gipfeltreffen am Freitag. Der unga­ri­sche Regierungschef stellte nach dem Treffen mit sei­nen Amtskollegen fest, dass die EU einen „neuen Plan“ benö­tige und über eine neue Allianz freier Nationen gespro­chen wer­den müsse.

Die mit­tel­eu­ro­päi­schen Mitgliedsstaaten wol­len hier­bei ein Mitspracherecht bei den Reformen der Union. „Grundsätzlich soll­ten die euro­päi­schen Gremien keine Themen auf­wer­fen, über die kein Konsens besteht“, sagte der slo­wa­ki­sche Ministerpräsident Robert Fico. Die V4-Staaten soll­ten in der EU zudem nicht als „schwarze Schafe“ behan­delt wer­den, so der slo­wa­ki­sche Premier wei­ter. Europa müsse aus einem „gemein­sa­men Wörterbuch spre­chen“. Die Visegrád-Länder leh­nen die ver­pflich­ten­den EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern wei­ter­hin strikt ab.

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