Fazit nach Runde 1: Streit um Migration belastet deutsche Koalitionsverhandlungen

In Deutschland ist die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwis­chen CDU, CSU und SPD in der Nacht auf Montag ohne Einigung beim zen­tralen Konfliktthema zu Ende gegan­gen. Die Spitzen der drei Parteien seien vor allem beim Thema Familiennachzug für soge­nan­nte „Flüchtlinge mit geringem Schutzstatus“ nicht weit­ergekom­men, hieß es am frühen Montagmorgen aus Parteikreisen.

Die Gespräche wur­den vertagt. Nun sollen sich die Fachleute erneut beraten. Die Arbeitsgruppe Migration sei beauf­tragt wor­den, im Laufe des Tages Lösungsmodelle zu erar­beiten. Die Parteien beton­ten nach dem Abschluss der Gespräche gegen 2.00 Uhr den Willen von CDU, CSU und SPD, zu einem Abschluss zu kom­men.

„Es wird inten­siv gear­beitet und auch hart um Lösungen gerun­gen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer in einem abges­timmten Statement. Die Parteispitzen hät­ten sehr inten­siv über Arbeitsmarktpolitik, Migration sowie Gesundheitspolitik disku­tiert. „Jedenfalls ist der feste Wille vorhan­den, Lösungen zu finden“, sagte Grosse-Brömer mit Blick auf die weit­eren Verhandlungen bis Ende der Woche.

„Es qui­etscht“, hieß es aus SPD-Parteikreisen mit Blick auf die Verhandlungen. Die drei Parteien hat­ten sich in stun­den­lan­gen Debatten nicht auf eine Lösung zum Familiennachzug für „Flüchtlinge mit eingeschränk­tem Schutzstatus“ eini­gen kön­nen.

 

Weiterlesen: http://info-direkt.eu/2018/01/29/migration-belastet-koalistionsverhandlungen-deutschland/

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