„Brücke“ zwischen Visegrád-Ländern und Zentralasien

Quelle: MTI

„Eine Brücke sollte zwis­chen den Visegrád-Ländern und Zentralasien gebaut wer­den“, um Außenminister Péter Szijjártó am Dienstag zu einer gegen­seitig vorteil­haften Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und Sicherheit zu bewe­gen. Nach einem Treffen der V4-Außenminister und ihrer Amtskollegen aus Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sagte Szijjártó, dass die bei­den Regionen ähn­liche Herausforderungen haben und sich gle­icher­maßen dem Kampf gegen religiösen Radikalismus und Terrorismus ver­schrieben haben. Sie haben auch ähn­liche Positionen in Bezug auf die Eindämmung der ille­galen Migration, fügte der Außenminister hinzu.

Szijjártó stellte außer­dem fest, dass Zentralasien erhe­bliche Mengen an Rohstoffen enthält und die Zusammenarbeit auch Möglichkeiten für gemein­same Wassermanagementprojekte bietet. Der Außenminister sagte, dass das Treffen das erste seiner Art sei, schlug aber vor, dass ähn­liche Konferenzen in der Zukunft abge­hal­ten wer­den kön­nten. Er sagte, dass ein Ziel der ungarischen V4-Präsidentschaft darin bestehe, „der Europäischen Union klarzu­machen, dass sie externe Verbündete und Freunde braucht“, damit die Gemeinschaft „ihre gebührende Position in der Weltwirtschaft wieder­erlan­gen kann“.

Zu einem anderen Thema schlug Szijjártó vor, dass die ungarische Regierung eine Informationskampagne zum Migrationspaket der Vereinten Nationen starten sollte. „Die Menschen müssen gewarnt wer­den, dass es einen gefährlichen Vorschlag gibt, der darauf abzielt, die Migrationspolitik auf glob­aler Ebene zu bes­tim­men“, argu­men­tierte er. „Die UN möchte, dass alle Länder Migranten kon­tinuier­lich aufnehmen, weil Migration gut ist und nicht gestoppt wer­den kann; Sie wollen, dass der (Grenz-) Zaun abgeris­sen wird, weil er die Einwanderung behin­dert und dass der ille­gale Grenzübertritt nicht als Straftat ange­se­hen wird „, betonte Szijjártó.

Weiter sagte er, dass die UNO die Anerkennung für das Recht auf Migration als grundle­gen­des Menschenrecht fordert, „aber das ist es nicht“. Die UN wolle „großen Druck auf die Länder ausüben, die keine Einwanderungsziele wer­den wollen“, sagte Szijjártó. Er fügte hinzu, dass die Ziele des Migrationspakets im Einklang mit dem „Soros-Plan“ ste­hen.

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