Die Residenzanleihen Orbáns bedrohen den ganzen europäischen Raum

Kriminelle, kor­rupte und gefährliche Personen kaufen die Staatsbürgerschaft für sich, nicht ein­mal von eben­falls kor­rupten Kriminellen- schreibt das Webportal hvg.hu, hin­weisend auf die gemein­same Pressekonferenz der Transparency International und der die Korruption forschen­den Medienorganisation (OCCRP), worüber die Reuters berichtete.

Nach den zwei Organisationen bedro­hen die ungarischen Residenzanleiheund die der­ar­ti­gen Konstruktionen den ganzen europäis­chen Raum.

Solche, um Investment Staatsbürgerschaft oder Niederlassungsrecht bietende Möglichkeit gab/gibt es zumin­d­est in zehn europäis­chen Ländern: in  Österreich, Belgien, Lettland, Litauen, Malta, Portugalien, Spanien, Ungarn und in der Schweiz.

Wie es bekannt wurde das ungarische Programm let­ztes Jahr wegen des rund um den Anleihen erscheinen­ten Korruptionsverdachs eingestellt, der zum Kreis Orbáns führte.

Der europäis­che Direktor der Transparency International, Carl Dolan erk­lärte:

Diese Programme unter­graben die Integrität des Schengener Raums, da der Eintritt mit auf diese Weise erhal­te­nen Visum in irgendwelch anderes Land Schengens frei wird, sogar könne man nach den Vereinigten Staaten ohne Visum ein­reisen.

Die Forschung der OCCRP stellte auch solche Fälle vor, wobei die betrof­fe­nen Regierungen unacht­sam vorgin­gen, und die Käufer der Anleihen nicht über­prüften.

In Ungarn war der Skandal vom saud­is­chen, von der Interpol gefah­n­de­ten Milliardär Ghaith Pharaon der bekan­nteste. Pharaon geriet in die Nähe Orbáns und stand er mit seinen unmit­tel­baren Kreis in geschäftlichem Kontakt, unter anderen auch mit dem Schwiegersohn des ungarischen Ministerpräsidenten, István Tiborcz.

Die Europäische Kommission bere­itet zum Ende des Jahres einen Vorschlag für die betrof­fe­nen Länder bezüglich der Residenzanleihe-rel­e­van­ten Programme, wie das ungarische.

Quelle: alfahir.hu/2018/03/05/reuters_letelepedesi_kotvenyek_europa_schengeni_egyezmeny_vizum

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