Falschmeldung: AfD gewinnt gegen „Die Zeit“

Foto: 9EkieraM1 / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Täglich grüßt das Murmeltier und fast täglich kann unzen­suri­ert über Falschmeldungen in den Medien berichten. Am 21. April war die Bild dran, die ziem­lich dreist und ohne in Wien nachzufra­gen FPÖ-Innenminister Norbert Hofer an den Pranger stellte, der ange­blich EU-Sanktionen gegen Putin unter­laufe. Einen Tag später kommt her­aus, dass es die selb­ster­nan­nte Qualitätszeitung Die Zeit(kor­rekt: Zeit-Online) noch mieser kann.

Die Zeit hatte näm­lich eine ange­bliche Äußerung des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) pub­liziert, wonach bei einer Debatte zu Integration und zum Holocaust „aus den AfD-Reihen sin­ngemäß der Zwischenruf gekom­men“ wäre, „man habe im Dritten Reich noch viel zu wenig Juden umge­bracht“. Blöd für die Zeitung: Dieser Zwischenruf wurde nie gemacht.

Nun kam Die Zeit der Forderung der AfD-Fraktion nach, den rechtswidri­gen Text zu löschen, eine straf­be­wehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen Schadenersatzanspruch anzuerken­nen.

Auf der Internetseite der AfD-Bundestagsfraktion nimmt Abgeordneter Stephan Brandner, auch Vorsitzender des Rechtsausschusses, zum Vorfall Stellung:

„Die erfol­gre­iche Gegenwehr der AfD-Fraktion gegen eine medi­ale Falschbehauptung setzt ein wichtiges Signal: Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag lässt sich ehrab­schnei­dende und infame Diffamierungen und Falschbehauptungen weder von poli­tis­chen Konkurrenten noch von selb­ster­nan­nten ‚Qualitätsmedien‘ gefallen. Es ist nicht entschuld­bar, wie die ‚Zeit‘ hier gegen eine im Bundestag vertretene Partei agi­tiert und gehetzt hat, dies hart an der Grenze des Strafrechts. Wir als Fraktion wer­den uns auch kün­ftig gegen jed­we­den Verleumdungsversuch und jede Falschdarstellung kon­se­quent und mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr set­zen. Auch die nun richtiggestellte Äußerung des Herrn Kubicki ist noch sehr frag­würdig, wir prüfen diese weiter juris­tisch.“

Mit dem Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki von der FDP hat die AfD tat­säch­lich noch geson­dert ein Hühnchen zu rupfen: Kubicki hatte in einer ersten Abwehr behauptet, er sei falsch zitiert wor­den. Er sagte in diesem Zeit-Interview aber auch:

Da war ich fas­sungs­los. Wenn ich mit­bekom­men hätte, von wem genau die Aussage kam, ich wäre aufge­s­tanden und hätte dem Typen eine gek­nallt.

Die AfD will gegen Kubicki nun juris­tisch vorge­hen. Kubicki habe sich „wieder ein­mal auf unter­stes Niveau begeben“, sagte Stephan Brandner, gegenüber ntv. Kubicki nenne keine konkreten Personen oder Aussagen und wolle der AfD schaden. „Das ist einem Politiker, zumal einem Bundestagsvizepräsidenten, mehr als unwürdig“, so Brandner.

Weiterlesen: www.unzensuriert.de/content/0026713-Im-Dritten-Reich-zu-wenig-Juden-umgebracht-Zeit-und-FDP-Kubicki-rudern-zurueck

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