Ungarn und Polen wollen ein starkes Europa

Quelle: MTI

Polen und Ungarn wol­len ein star­kes Europa, das seine Grenzen und die Sicherheit sei­ner Bürger schüt­zen kann, sagte der unga­ri­sche Außenminister Péter Szijjártó am Donnerstag nach Gesprächen mit sei­nem pol­ni­schen Amtskollegen Jacek Czaputowicz in Warschau. Auf einer gemein­sa­men Pressekonferenz sagte Szijjártó, dass beide Länder ein star­kes Europa wol­len. „Aber es ist auch klar, dass ein star­kes Europa auf star­ken Mitgliedsstaaten und star­ken Regionen basie­ren muss.“ „Deshalb ist Mitteleuropa, das auf einem star­ken Polen und Ungarn basiert, im Interesse Europas“, fügte er hinzu. 

Czaputowicz sagte, dass die Visegrad-Gruppe von Ländern eine ähn­li­che euro­päi­sche Vision teilte: eine wett­be­werbs­fä­hige, nicht pro­tek­tio­nis­ti­sche, demo­kra­ti­sche Europäische Union, deren Legitimität von den natio­na­len Parlamenten her­rührte. Er sagte, Polen und Ungarn hät­ten ähn­li­che Positionen zu aktu­el­len EU-Themen wie dem Haushalt der Gemeinschaft 2021–2027. Die bei­den Länder wer­den sich dafür ein­set­zen, den Kohäsionsfinanzierungsmechanismus der EU und die Gemeinsame Agrarpolitik bei­zu­be­hal­ten, sagte er. 

Auf die Frage, ob Ungarn ein Veto gegen den EU-Haushalt ein­le­gen würde, wenn die Zahlungen an die Rechtsstaatlichkeit des Ziellandes gebun­den wären, sagte Szijjártó: „Der Versuch eini­ger, sub­jek­tive Kriterien in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit zusätz­lich zu den bis­her ange­wand­ten objek­ti­ven Kriterien anzu­brin­gen, ist eine Neuigkeit. „Er sagte, es sei ein“ Versuch, poli­ti­sches Erpressungspotential zu schaf­fen“ und nannte es „sehr uneu­ro­pä­isch „. Er fügte hinzu, dass die Änderung des EU-Zahlungsmechanismus an ein „kla­res Rechtsverfahren“ gebun­den sein müsse. 

„Unsere Freunde im Westen las­sen es so erschei­nen, als wären diese Mittel eine Art huma­ni­täre Hilfe“, sagte Szijjártó und wies dar­auf hin, dass diese Mittel den Mitgliedstaaten im Rahmen der EU-Verträge zustün­den. Als Ungarn und Polen der EU bei­tra­ten, öff­ne­ten sie ihre Märkte für west­li­che Unternehmen, die dann „rie­sige Gewinne erziel­ten“, sagte er und fügte hinzu, dass „von jedem Euro 70 Cent zurück in west­eu­ro­päi­sche Unternehmen flie­ßen“.

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