Ungarn und Polen wollen ein starkes Europa

Quelle: MTI

Polen und Ungarn wollen ein starkes Europa, das seine Grenzen und die Sicherheit seiner Bürger schützen kann, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Donnerstag nach Gesprächen mit seinem pol­nis­chen Amtskollegen Jacek Czaputowicz in Warschau. Auf einer gemein­samen Pressekonferenz sagte Szijjártó, dass beide Länder ein starkes Europa wollen. „Aber es ist auch klar, dass ein starkes Europa auf starken Mitgliedsstaaten und starken Regionen basieren muss.“ „Deshalb ist Mitteleuropa, das auf einem starken Polen und Ungarn basiert, im Interesse Europas“, fügte er hinzu.

Czaputowicz sagte, dass die Visegrad-Gruppe von Ländern eine ähn­liche europäis­che Vision teilte: eine wet­tbe­werb­s­fähige, nicht pro­tek­tion­is­tis­che, demokratis­che Europäische Union, deren Legitimität von den nationalen Parlamenten her­rührte. Er sagte, Polen und Ungarn hät­ten ähn­liche Positionen zu aktuellen EU-Themen wie dem Haushalt der Gemeinschaft 2021–2027. Die bei­den Länder wer­den sich dafür ein­set­zen, den Kohäsionsfinanzierungsmechanismus der EU und die Gemeinsame Agrarpolitik beizube­hal­ten, sagte er.

Auf die Frage, ob Ungarn ein Veto gegen den EU-Haushalt ein­le­gen würde, wenn die Zahlungen an die Rechtsstaatlichkeit des Ziellandes gebun­den wären, sagte Szijjártó: „Der Versuch einiger, sub­jek­tive Kriterien in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit zusät­zlich zu den bisher ange­wandten objek­tiven Kriterien anzubrin­gen, ist eine Neuigkeit. „Er sagte, es sei ein“ Versuch, poli­tis­ches Erpressungspotential zu schaf­fen“ und nan­nte es „sehr uneu­ropäisch „. Er fügte hinzu, dass die Änderung des EU-Zahlungsmechanismus an ein „klares Rechtsverfahren“ gebun­den sein müsse.

„Unsere Freunde im Westen lassen es so erscheinen, als wären diese Mittel eine Art human­itäre Hilfe“, sagte Szijjártó und wies darauf hin, dass diese Mittel den Mitgliedstaaten im Rahmen der EU-Verträge zustün­den. Als Ungarn und Polen der EU beitraten, öffneten sie ihre Märkte für west­liche Unternehmen, die dann „riesige Gewinne erziel­ten“, sagte er und fügte hinzu, dass „von jedem Euro 70 Cent zurück in wes­teu­ropäis­che Unternehmen fließen“.

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