Ungarn hat großes Interesse an einem starken, funktionierenden Europa

Quelle: MTI

Ungarn hat ein starkes Interesse an einem starken und erfol­gre­ichen Europa, sagte Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch auf einer Konferenz. „Es ist natür­lich zu disku­tieren, wie diese Ziele erre­icht wer­den kön­nen“, sagte er. Diese Debatte sollte jedoch ratio­nal statt emo­tionaler Rhetorik bleiben unortho­doxe Ideen brand­marken, sagte er. Szijjártó sagte auf der Veranstaltung „Die Zukunft Europas“ in Budapest, dass ein freier Wettbewerb inner­halb des Blocks für ein starkes Europa notwendig sei.

Weiter sagte er, dass das Sicherheitsgefühl der Europäer wieder­hergestellt und die christliche Identität Europas „erhal­ten“ wer­den sollte. Er forderte eine „faire Debatte“ über den näch­sten Siebenjahreshaushalt. Szijjarto sagte auch, dass „die europäis­che Demokratie nicht weiter aus­ge­höhlt wer­den darf“. Er forderte auch eine schnelle EU-Erweiterung. Die Ungarn haben bei den let­zten Wahlen eine klare Entscheidung getrof­fen und für Parteien ges­timmt, die der Sicherheit der Ungarn Vorrang ein­räu­men. Sie wollen, dass Ungarn ungarisch bleibt, und die Regierung wird diese Ansicht in europäis­chen Gesprächen vertreten, fügte er hinzu.

Einige sehen geschwächte Mitgliedstaaten mit Rechten auf bes­timmte Entscheidungen, die auf eine zen­trale Institution über­tra­gen wer­den, als den Weg nach vorne, sagte Szijjártó. Ungarn ist jedoch der Meinung, dass nur starke Mitgliedstaaten eine robuste EU bilden kön­nen. Ein unge­hin­derter Wettbewerb zwis­chen den Mitgliedstaaten und die Wiederherstellung der Sicherheit für den Block seien Teil dieses Prozesses, sagte er.

Der Brexit sei eine weit­ere Herausforderung, sagte er und fügte hinzu, dass die EU „nach und nach ein Siebtel ihrer Wirtschaftsleistung ein­büße“ und dass die Bedingungen des Abkommens in die Luft gin­gen. Der britis­che Soziologe und Schriftsteller Frank Füredi sagte, dass jeder, der noch an Grenzen und Nationen glaubte, leicht als Populist gebrand­markt wurde, ebenso wie Denker, die den Föderalismus in Frage stell­ten. Diejenigen, die sich nicht als Weltbürger iden­ti­fizieren, wer­den faschis­tisch genannt und angeklagt, die Ideale des 19. Jahrhunderts zu ver­fol­gen, sagte er der Konferenz.

Der Staatssekretär des Ministerpräsidenten, Balázs Orbán, sagte, man sollte erk­lären, dass die europäis­che poli­tis­che Elite unter kog­ni­tiven Dissonanzen lei­det, wenn es um die Bewertung von Migration geht. Dies ist der einzige mögliche Grund, warum es einen so großen Unterschied zwis­chen der Realität und den Aussagen gibt, die sie gemacht haben.

Der Optimismus, den die europäis­chen Staats- und Regierungschefs in Bezug auf die aktuelle Situation zum Ausdruck brin­gen, wider­spricht den Tatsachen. Und sie stellen zunehmend eine Position dar, die nicht aufrechter­hal­ten wer­den könne, sagte der Staatssekretär. Die Botschaft von Mitteleuropa passt nicht in das Bild der europäis­chen poli­tis­chen Elite und „sie machen ihre Frustration gegen uns“, fügte er hinzu.

Jan Figel, der Sondergesandte der Europäischen Union für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außer­halb der EU, sagte, dass sein Land, die Slowakei, für die EU und die EU niemals eine Alternative sei, son­dern ein Projekt, das weiter aus­ge­baut wer­den müsse . In Krisenzeiten, so sagte er, seien nüchterne Lösungen nötig und Solidarität müsse gegenüber denen in Not aus­ge­drückt wer­den.

Die Tatsache, dass Menschen nach Europa kom­men wollen, sei ein „pos­i­tives Problem“, weil es zeige, dass Europa immer noch ein attrak­tiver Ort sei, sagte Figel. Der britis­che Journalist und Herausgeber Douglas Murray sagte, dass die Migrationskrise von 2015 unter­sucht wer­den muss und dass einige schmerzhafte Fragen gestellt wer­den müssen, um die Massenmigration zu ver­ste­hen. Eine dieser Fragen ist, ob Europa allen, die hier­her kom­men wollen, ein Zuhause bieten kann. Es ist notwendig, die Grenze zu ziehen, und die Politiker müssen nicht nur sagen, wer nach Europa kom­men kann, son­dern auch, wer nicht hineinge­hen darf.

In Bezug auf den Brexit und die ungarischen Wahlen, die den Fidesz in der Regierung zum drit­ten Mal in Folge bestätigten, sagte er, Mitglieder der europäis­chen poli­tis­chen Elite wür­den eher sagen, dass die Menschen falsch abges­timmt haben, anstatt ihre Entscheidung zu akzep­tieren.

Print Friendly, PDF & Email

Für unseren täglichen Info-Brief kön­nen Sie sich hier anmelden.

Wenn Sie unsere Mission mit einer Spende unter­stützen wollen, kön­nen Sie dies gerne per PayPal oder auch in kon­ven­tioneller Form, per Bankzahlschein machen.


IBAN: HU48135555551355201000014057, BIC: KODBHUHB, „Unser Mitteleuropa“

Wir sind für jegliche Hilfe sehr dankbar!