Spaltung? Unruhe in der größten Oppositionspartei Ungarns, Jobbik

Tamás Sneider (foto: alfahir.hu)

Schon am Wahlabend hat der Parteivorsitzende Gábor Vona sein Rücktritt angekündigt. Er ver­suchte seit Jahren, die Jobbik in eine Volkspartei umzuwan­deln. Nach der Wahlniederlage wurde das beim Parteitag von seinem eben­falls gemäßigten Parteikollegen Tamás Sneider beerbt. Viele hofften, dass damit, die Jobbik zur Ruhe kom­men könne. Nicht geschaf­fen. So kann eine Fragmentierung in den Reihen der Opposition kom­men und das führt zu einer weit­eren Machtkonzentrierung von Fidesz.

Alles oder Nichts. Viele hiel­ten der Strategie von Jobbik, eine Volkspartei zu wer­den „gefährlich“. Die Partei kon­nte an den Wahlen im April kaum mehr Menschen anre­den als vor vier Jahren. Das führte zu dem Rücktritt von Gábor Vona. Schon kurz nach den Wahlen wurde ein neuer Vorsitzender gewählt: der ehe­ma­lige Vizepräsident des Parlaments Tamás Sneider. László Toroczkai, der eben­falls für das Amt kan­di­dierte, wollte die Niederlage nicht hin­nehmen. Toroczkai ist ger­ade Bürgermeister der gren­z­na­hen Gemeinde Ásotthalom. Seiner Ansicht nach kann die Jobbik nur dann wieder eine Partei mit wirk­lichem poli­tis­chen Gewicht wer­den, wenn sie den Weg zur Volkspartei ver­lässt und den Fidesz rechts über­holt. Um dies zu erre­ichen, grün­dete Toroczkai am ver­gan­genen Dienstag inner­halb der Jobbik die Plattform „Mi Magunk” (dt. „Wir Selbst“). Nach Toroczkai sollen sich in Zukunft all jene Jobbik-Mitglieder engagieren, denen die Partei „zu weich” gewor­den ist.

Von der par­la­men­tarischen Fraktion hat sich Dóra Dúró als einziger der neuen Plattform angeschlossen. Sie wurde gle­ich aus der Partei aus­geschlossen, und aufge­fordert, ihr Mandat zurück­zugeben. Die Politikerin zögert und kündigte sogar in einem Interview an: sie weiß noch nicht, ob sie im Parlament bleibt oder nicht.

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