Orbáns Regierung missbraucht EU-Gelder

Quelle: MTI

Der näch­ste Haushaltszyklus der EU kön­nte deut­lich niedrigere Beträge für Ungarn vorse­hen. Nach den derzeit­i­gen Plänen wür­den Ungarn 20% weniger Mittel zum Preisniveau von 2018 zugeteilt wer­den. Darüber hin­aus wird unser „Mitgliedsbeitrag“ voraus­sichtlich um 45% steigen, vor allem auf­grund des Ausscheidens aus dem Vereinigten Königreich. Insgesamt kön­nen wir im Vergleich zum aktuellen Zyklus einen Nettoverlust von ins­ge­samt 33,6% verze­ich­nen.

Das große Scheitern der Regierung Orbán zeigt sich darin, dass die ungarische Wirtschaft zwar immer noch stark von den EU-Mitteln abhängig ist, da in den ver­gan­genen Jahren noch immer ein­ma­lige Investitionsvorhaben unsere Wirtschaftslandschaft dominiert haben, kleine und mit­tlere Unternehmen jedoch hoff­nungs­los sind Die Situation und die ungarischen Löhne liegen weit hin­ter den Nachbarländern zurück, ganz zu schweigen von den wes­teu­ropäis­chen.

Wenn sich nichts ändert, wer­den diese Mittel von Lőrinc Mészáros und seinen Gefährten über­flo­gen und angezapft. Sie wer­den jedoch niemals die Gürtel enger schnallen, es sind immer die ungarischen Klein- und Mittelbetriebe und die ungarischen Arbeiter, die dies tun müssen. Jobbiks Standpunkt ist, dass wir uns statt auf Prestigeprojekte auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, Beschäftigungsförderung, Gesundheitsversorgung, Bildung und den sozialen Bereich konzen­tri­eren soll­ten, da diese Projekte den Menschen in Ungarn wirk­lich zugute kom­men wür­den.

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