Uneingeweihte hätten fast glauben können, es sei wieder soweit mit illegalen Migrantenmassen an Österreichs Grenze: Rund 500 Polizisten und 220 Soldaten, darunter 200 Polizeischüler als „Flüchtlinge“, demonstrierten am Dienstag Vormittag in einer eindrucksvollen, 30-minütigen Vorführung an der Grenze zu Slowenien in Spielfeld (Steiermark) die Entschlossenheit Österreichs, keine illegalen Einwanderer mehr unkontrolliert ins Land zu lassen. Mit dabei auch Innenminister Herbert Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ).
Durchgespielt wurden verschiedene Szenarien, darunter auch der Versuch der Migranten, die Grenze zu stürmen. Dem stellten sichneben den Fußtruppen und der neuen Grenzschutztruppe „Puma“ auch Schützenpanzer vom Typ “Pandur” und “Husar” mit Sperrgittern und ein Wasserwerfer in den Weg, fünf Bundesheer-Hubschrauber simulierten das Heranführen weiterer Verstärkungen aus Salzburg. Im Ernstfall will man einen derartigen Aufmarsch innerhalb von 24 bis 48 Stunden auf die Beine stellen.
Es gehe darum, ein klares Zeichen an die Schlepper, die Migranten aber auch an die eigene Bevölkerung zu setzen, “dass das Grenzmanagement funktioniert und die Abwehr funktioniert – und dass niemand glaubt, dass es ein Weiterwinken geben wird”, wie das 2015 der Fall gewesen war, als -zigtausende Migranten ungehindert die Grenze gestürmt hatten, betonten Kickl und Kunasek vor versammelter Presse. Hier auch in einem Video von FPÖ-TV zum Thema:
Wie Kickl erklärte, gehe es hier nicht explizit um Spielfeld, sondern darum, mit der neuen Grenzschutzeinheit „Puma“, unterstützt von lokalen Polizeikräften und dem Assistenzeinsatz des Bundesheeres, die österreichischen Grenzen wirksam gegen illegale Einwanderung zu schützen. “Ein Staat, der seine Grenzen im Fall der Fälle nicht schützen kann, der verliert seine Glaubwürdigkeit”, so Kickl, der bei dieser Gelegenheit auch die ersten Abzeichen an die Mitglieder der neuen „Puma“-Truppe verteilte, die insgesamt 600 Mann umfassen soll.
Kunasek erklärte, man zeige heute, dass man imstande sei, die Grenze zu schützen – und dass sich eine Situation wie im Oktober 2015 mit dem Durchbruch von Migranten an der Grenze nicht wiederholen dürfe. Über das ausgearbeitet Konzept zeigte er sich stolz – er werde dieses beim kommenden Verteidigungsministerrat auch seinen Kollegen vorstellen.
Wenig begeistert zeigte sich Sloweniens Innenministerin Vesna Györkös Znidar, die in einem Brief an Kickl gegen die Übung protestiert hatte. Wie sie meinte, werde diese Aktion nicht zu den guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern und den gemeinsamen Aktivitäten zur Bewältigung der Flüchtlingssituation in der Region beitragen.
