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Erdogan und Orbán

Orbán nahm mit seinem Sohn an dem Amtsantritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan teil – schreibt das Webportal 24.hu. Laut der Fotos der Nachrichtenagentur nahm auch Gáspár Orbán an der Zeremonie, sowie am anschließend stattfindenden Empfang teil.

Der wegen seinen diktatorischen Schritten und der schweren Verletzung der Menschenrechte kritisierte Erdogan wurde am 24. Juni erneut gewählt. Beim Amtsantritt waren nur zwei EU-Länder auf der Ebene der Landesführung vertreten: einer davon war Bulgariens Präsident der des Nachbarstaates der Türkei, und der andere war Viktor Orbán.

Zur Eidesleistung wurden Rumen Radev (Bulgarien), Gjorge Ivanov (Mazedonien), Hashim Thaci (Kosowo), sowie der serbische Präsident, Aleksander Vucic, außerdem Bakir Izetbegovic aus Bosnien, und der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro eingeladen. Auch der russische Dmitrij Medvedjew, und der ukrainische Ministerpräsident, Volodimir Hrojszman erschienen bei der Zeremonie.

Viktor Orbán war derjenige, der als Erster unter den Chefs der EU-Ländern Erdoğan gratulierte. Nach den Wahlen wird ein präsidentielles Exekutivsystem statt des parlamentarischen in der Türkei eingeführt. Im April 2017 bestimmten die Türken die Verfassungsänderung über die Einführung des neuen Systems an einer Volksabstimmung mit einer Mehrheit von 51,4%.

Im Präsidialsystem werden die Befugnisse des jeweiligen Staatspräsidenten erweitert. Er kann die Minister ernennen und zurückrufen, selbst die Ministerien werden unter das Amt des Präsidenten gestellt. Mit der Reform wählt der Staatschef  die Mitglieder des höchsten Justizamts der Türkei selbst, das Rat der Richter und Anwälte (HSK). In den Einflussbereich des Präsidenten werden die Bestimmung der Einführung, Einstellung und Verlängerung des Ausnahmezustandes kommen.

Das Parlament darf Gesetze auch weiterhin ausarbeiten, modifizieren und widerrufen, und kann die Maßnahmen des Präsidenten überprüfen. Der Staatspräsident kann hingegen einige Gesetze dem Parlament zurückschicken, und hat das Recht Gesetzesdekrete zu erlassen, aber nur in solchen Bereichen, wo das Gesetz nicht eindeutig die Regelung bestimmt.

Quelle: https://index.hu/belfold/2018/07/10/orban_viktor_recep_tayyip_erdogan_orban_gaspar_beiktatas_torokorszag/

 

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