Orbán nahm mit seinem Sohn an der Inauguration Erdogans teil

Erdogan und Orbán

Orbán nahm mit seinem Sohn an dem Amtsantritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan teil – schreibt das Webportal 24.hu. Laut der Fotos der Nachrichtenagentur nahm auch Gáspár Orbán an der Zeremonie, sowie am anschließend stat­tfind­en­den Empfang teil.

Der wegen seinen dik­ta­torischen Schritten und der schw­eren Verletzung der Menschenrechte kri­tisierte Erdogan wurde am 24. Juni erneut gewählt. Beim Amtsantritt waren nur zwei EU-Länder auf der Ebene der Landesführung vertreten: einer davon war Bulgariens Präsident der des Nachbarstaates der Türkei, und der andere war Viktor Orbán.

Zur Eidesleistung wur­den Rumen Radev (Bulgarien), Gjorge Ivanov (Mazedonien), Hashim Thaci (Kosowo), sowie der ser­bis­che Präsident, Aleksander Vucic, außer­dem Bakir Izetbegovic aus Bosnien, und der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro ein­ge­laden. Auch der rus­sis­che Dmitrij Medvedjew, und der ukrainis­che Ministerpräsident, Volodimir Hrojszman erschienen bei der Zeremonie.

Viktor Orbán war der­jenige, der als Erster unter den Chefs der EU-Ländern Erdoğan grat­ulierte. Nach den Wahlen wird ein präsi­den­tielles Exekutivsystem statt des par­la­men­tarischen in der Türkei einge­führt. Im April 2017 bes­timmten die Türken die Verfassungsänderung über die Einführung des neuen Systems an einer Volksabstimmung mit einer Mehrheit von 51,4%.

Im Präsidialsystem wer­den die Befugnisse des jew­eili­gen Staatspräsidenten erweit­ert. Er kann die Minister ernen­nen und zurück­rufen, selbst die Ministerien wer­den unter das Amt des Präsidenten gestellt. Mit der Reform wählt der Staatschef  die Mitglieder des höch­sten Justizamts der Türkei selbst, das Rat der Richter und Anwälte (HSK). In den Einflussbereich des Präsidenten wer­den die Bestimmung der Einführung, Einstellung und Verlängerung des Ausnahmezustandes kom­men.

Das Parlament darf Gesetze auch weit­er­hin ausar­beiten, mod­i­fizieren und wider­rufen, und kann die Maßnahmen des Präsidenten über­prüfen. Der Staatspräsident kann hinge­gen einige Gesetze dem Parlament zurückschicken, und hat das Recht Gesetzesdekrete zu erlassen, aber nur in solchen Bereichen, wo das Gesetz nicht ein­deutig die Regelung bes­timmt.

Quelle: index.hu/belfold/2018/07/10/orban_viktor_recep_tayyip_erdogan_orban_gaspar_beiktatas_torokorszag/

 

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