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Bildquelle: zeit.de (screenshot) So berichtet die deutsche Zeitung "zeit.de" über die Gesetzesänderung. Wichtige Fakten werden ausgelassen, andere falsch dargestellt.

Viel Wind in den westlichen Medien um die angeblich “hungernden Flüchtlinge” in den Transitzonen Ungarns. Wie gewöhnlich ist die Schlagzeile “Ungarn lässt Flüchtlinge verhungern” allerdings maßlos übertrieben und auch falsch. Zuallererst, weil es sich bei den eingereisten Ausländern nicht um “Flüchtlinge” im Sinne des Asylrechts handelt, weiter, weil sie nicht ausgehungert werden, sondern sich freiwillig dazu entscheiden, auf Nahrungsmittel zu verzichten. Im nachfolgenden Absatz die Begründung:

Anfang Juli trat eine Neuigkeit der Asylregelung in Ungarn in Kraft, die folgendes bewirkt: Der Asylantrag ist unrechtmäßig, wenn der Antragsteller durch ein sicheres Drittland gereist ist. Da alle Länder um Ungarn sicher sind, können faktisch alle Asylanträge abgelehnt werden. Zwar kann man dagegen berufen, in diesem Fall wird eine andere Behörde (die Ausländerbehörde) den Fall prüfen. Da man in einem solchen fall aber schon in Richtung Serbien ausreisen kann, muss Ungarn die Versorgung nicht sichern. Im Moment beträgt die Zahl der angeblich “verhungernden Flüchtlinge”, die an ihrer misslichen Lage aber selbst Schuld sind, acht.

Was also tatsächlich passiert ist rechtmäßig. Dass Flüchtlinge in den Transitzonen bleiben, anstatt zu Essen, kann unmöglich die Schuld der Regierung sein. Dieses System, sowie die Rechtsetzung Ungarns in diesem Fall ist also kein Negativbeispiel Osteuropas, sondern sollte für jedes Land Vorbild sein.

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