Ungarn kann mit neuer Regelung die Zahl der Asylwerber auf NULL setzen. Das steckt hinter den „hungernden Flüchtlingen“.

Bildquelle: zeit.de (screenshot) So berichtet die deutsche Zeitung "zeit.de" über die Gesetzesänderung. Wichtige Fakten werden ausgelassen, andere falsch dargestellt.

Viel Wind in den west­lichen Medien um die ange­blich „hungern­den Flüchtlinge“ in den Transitzonen Ungarns. Wie gewöhn­lich ist die Schlagzeile „Ungarn lässt Flüchtlinge ver­hungern“ allerd­ings maß­los über­trieben und auch falsch. Zuallererst, weil es sich bei den ein­gereis­ten Ausländern nicht um „Flüchtlinge“ im Sinne des Asylrechts han­delt, weiter, weil sie nicht aus­ge­hungert wer­den, son­dern sich frei­willig dazu entschei­den, auf Nahrungsmittel zu verzichten. Im nach­fol­gen­den Absatz die Begründung:

Anfang Juli trat eine Neuigkeit der Asylregelung in Ungarn in Kraft, die fol­gen­des bewirkt: Der Asylantrag ist unrecht­mäßig, wenn der Antragsteller durch ein sicheres Drittland gereist ist. Da alle Länder um Ungarn sicher sind, kön­nen fak­tisch alle Asylanträge abgelehnt wer­den. Zwar kann man dage­gen berufen, in diesem Fall wird eine andere Behörde (die Ausländerbehörde) den Fall prüfen. Da man in einem solchen fall aber schon in Richtung Serbien aus­reisen kann, muss Ungarn die Versorgung nicht sich­ern. Im Moment beträgt die Zahl der ange­blich „ver­hungern­den Flüchtlinge“, die an ihrer misslichen Lage aber selbst Schuld sind, acht.

Was also tat­säch­lich passiert ist recht­mäßig. Dass Flüchtlinge in den Transitzonen bleiben, anstatt zu Essen, kann unmöglich die Schuld der Regierung sein. Dieses System, sowie die Rechtsetzung Ungarns in diesem Fall ist also kein Negativbeispiel Osteuropas, son­dern sollte für jedes Land Vorbild sein.

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