Németh nach Erdogan-Treffen: Die Türkei ist der wesentliche Faktor im Nahen Osten

Quelle:MTi

Die Türkei sei ein Schlüsselfaktor für die Sicherheit im Nahen Osten, sagte Zsolt Németh, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments, am Montag in Straßburg.

Das Referendum der Türkei vom April 2017 über die Einführung des Präsidialsystems war angesichts seines reibungslosen Übergangs ein Erfolg, sagte Németh MTI am ersten Tag eines Treffens der Parlamentarischen Versammlung des Europarates telefonisch. Er sagte, die Abstimmung selbst sei „zweifellos“ ein demokratischer Erfolg, selbst wenn er seine Vorbehalte gegenüber der Rechtsstaatlichkeit, die die Volksabstimmung betreffe, nicht in Klammern setzen würde.

Aus Sicht der türkischen Stabilität sei die Art und Weise, in der der Europarat dem Demokratisierungsprozess des Landes förderlich sei, von zentraler Bedeutung, fügte er hinzu und fügte hinzu, der Europarat verfüge über „eine breite und differenzierte Palette von Mitteln zur Förderung der Demokratie, einschließlich der Achtung Sprach- und Minderheitenrechte und Bekämpfung der Korruption.

In Bezug auf Mazedonien sagte er indessen, trotz der geringen Teilnahme an der Volksabstimmung über die Namensänderung des Landes, ein starkes politisches Engagement im Land, um die notwendigen Verfassungsänderungen vorzunehmen. „Jetzt ist Europa an der Reihe, die Integration des Landes zu beschleunigen“, sagte er und fügte hinzu, dass das Scheitern negative Auswirkungen auf die Stabilität auf dem westlichen Balkan hätte.