Németh nach Erdogan-Treffen: Die Türkei ist der wesentliche Faktor im Nahen Osten

Quelle:MTi

Die Türkei sei ein Schlüsselfaktor für die Sicherheit im Nahen Osten, sagte Zsolt Németh, der Ausschuss für auswär­tige Angelegenheiten des Parlaments, am Montag in Straßburg.

Das Referendum der Türkei vom April 2017 über die Einführung des Präsidialsystems war angesichts seines rei­bungslosen Übergangs ein Erfolg, sagte Németh MTI am ersten Tag eines Treffens der Parlamentarischen Versammlung des Europarates tele­fonisch. Er sagte, die Abstimmung selbst sei „zweifel­los“ ein demokratis­cher Erfolg, selbst wenn er seine Vorbehalte gegenüber der Rechtsstaatlichkeit, die die Volksabstimmung betr­e­ffe, nicht in Klammern set­zen würde.

Aus Sicht der türkischen Stabilität sei die Art und Weise, in der der Europarat dem Demokratisierungsprozess des Landes förder­lich sei, von zen­traler Bedeutung, fügte er hinzu und fügte hinzu, der Europarat ver­füge über „eine bre­ite und dif­feren­zierte Palette von Mitteln zur Förderung der Demokratie, ein­schließlich der Achtung Sprach- und Minderheitenrechte und Bekämpfung der Korruption.

In Bezug auf Mazedonien sagte er indessen, trotz der gerin­gen Teilnahme an der Volksabstimmung über die Namensänderung des Landes, ein starkes poli­tis­ches Engagement im Land, um die notwendi­gen Verfassungsänderungen vorzunehmen. „Jetzt ist Europa an der Reihe, die Integration des Landes zu beschle­u­ni­gen“, sagte er und fügte hinzu, dass das Scheitern neg­a­tive Auswirkungen auf die Stabilität auf dem west­lichen Balkan hätte.

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